Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 15.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Feuerwehrgerätehaus Stahmeln, Mühlenstraße 21
Ort:

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Erläuterung der laufenden Unterhaltung am Heidegraben      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zur Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg      
Ö 7  
Beratung zu den Haushaltsanträgen      
Ö 8  
Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-02830   zur Kenntnis genommen
Ö 8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-02830-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

X

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

X

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag 1:

 

In den 16 Siedlungen, in denen Kunststoffabfall mittels Gelbem Sack entsorgt wird, ist bis Ende III. Quartal 2016 eine Befragung der Haushalte zur gewünschten Entsorgungsform (Gelbe Tonne oder Gelber Sack) durchzuführen.


Beschlussvorschlag 2:

 

Für diejenigen Siedlungen, in denen nachweislich mehr als 70 % der angeschlossenen Grundstücke für eine Umstellung auf Gelbe Tonne votieren, gilt folgender Arbeitsauftrag an die Verwaltung:

 

a) Verhandlungen mit dem DSD sowie den zehn weiteren am System beteiligten Unternehmen darüber, ob bereits vor Auslaufen der Abstimmungsvereinbarung 2019 eine Umstellung erfolgen kann. Kommt es zu einem positiven Verhandlungsergebnis mit begründeten finanziellen Ausgleichsforderungen des DSD bzw. der ALL, wird dies mit den notwendigen vergabe- und beihilferechtlichen Prüfergebnissen dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

 

b) Kommt es zu keiner Einigung über eine vorzeitige Umstellung, wird die Umstellung auf Gelbe Tonne per 01.01.2019 Gegenstand der Verhandlungen zur neuen Abstimmungsvereinbarung mit dem DSD und der entsprechenden Ausschreibung.

 

   
    15.08.2016 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    31.08.2016 - SBB Südwest
    Ö 5.4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen.

   
    01.09.2016 - SBB Nord
    Ö 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    01.09.2016 - SBB Nordwest
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.09.2016 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 5.1.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.09.2016 - BA Stadtreinigung
    N 6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.09.2016 - SBB Alt-West
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    07.09.2016 - SBB Süd
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    08.09.2016 - SBB Mitte
    Ö 5.5.1 - vertagt
   
   
    12.09.2016 - SBB West
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

zur Kenntnis genommen

   
    14.09.2016 - SBB Ost
    Ö 5.4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Der Verwaltungsstandpunkt wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Leipziger Frühjahrsputz 2016 - Abschlussbericht (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-02888   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Sonstiges und Informationen