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Tagesordnung - Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 15.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Feuerwehrgerätehaus Stahmeln, Mühlenstraße 21
Ort:

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Erläuterung der laufenden Unterhaltung am Heidegraben      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zur Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg      
Ö 7  
Beratung zu den Haushaltsanträgen      
Ö 8  
Entsorgung von Kunststoffabfall in Siedlungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-02830   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.

In den 16 Siedlungen, in denen Kunststoffabfall mittels Gelbem Sack entsorgt wird, ist bis Ende III. Quartal 2016 eine Befragung der Haushalte zur gewünschten Entsorgungsform (Gelbe Tonne oder Gelber Sack) durchzuführen.

 

2.

Für denjenigen Siedlungen, in denen nachweislich mehr als 50% der Haushalte für eine Umstellung auf Gelbe Tonne votieren, gilt folgender Arbeitsauftrag an die Verwaltung:

 

a) Verhandlungen mit dem DSD darüber, ob bereits vor Auslaufen der Abstimmungsvereinbarung 2019 eine Umstellung erfolgen kann. Kommt es zu einem positiven Verhandlungsergebnis mit begründeten finanziellen Ausgleichsforderungen des DSD bzw. der ALL, wird dies dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

 

b) Kommt es zu keiner Einigung über eine vorzeitige Umstellung, wird die Umstellung auf Gelbe Tonne per 01.01.2019 Gegenstand der Verhandlungen zur neuen Abstimmungsvereinbarung mit dem DSD und der entsprechenden Ausschreibung.

 

   
    18.05.2016 - Ratsversammlung
    Ö 15.7 - (offen)
   
   
    31.05.2016 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 7.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.09.2016 - BA Stadtreinigung
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-02830-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Leipziger Frühjahrsputz 2016 - Abschlussbericht (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-02888   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Sonstiges und Informationen