Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Behindertenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Behindertenbeirat
Gremium: Behindertenbeirat
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Informationen zum Fortgang der barrierefreien Gestaltung der Kommunikation mit dem Bürger V.: Herr Rasch, Referat Kommunikation      
Ö 3  
Informationen zur weiteren barrierefreien Gestaltung der Verwaltungsgebäude der Stadt Leipzig V.: Amt für Gebäudemanagement      
Ö 4  
Informationen      
Ö 5  
Barrierefreies Rathaus
VI-A-03016-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Barrierefreies Rathaus
VI-A-03016-NF-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor

Darin enthalten sind:

*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit

  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)

*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und      Umsetzungsterminen.

 

  1. Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.

 

  1. Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so ist.

 

 

   
    11.10.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.11.2016 - Seniorenbeirat
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.11.2016 - Behindertenbeirat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    06.12.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.12.2016 - Ratsversammlung
    Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

1.Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor

Darin enthalten sind:

*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit

  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)

*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und      Umsetzungsterminen.

 

2.Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.

 

3.Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so ist.

 

 

4. Die „barrierefreie Gestaltung des Neuen Rathauses“ wird als Maßnahme in den in Erarbeitung befindlichen 1. Teilhabeplanes der Stadt Leipzig aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-03016-NF-02 (217 KB)