Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Seniorenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Seniorenbeirat
Gremium: Seniorenbeirat
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 12:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Seniorenbewegungspfad Engelsdorf
Verwaltungsstandpunkt Barrierefreies Rathaus
Neufassung Antrag Barrierefreies Rathaus

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Kurzer Überblick zu Anlaufstellen für Menschen mit demenziellen Erkrankungen in Sachsen, Vorstellung des Vereins Selbstbestimmt Leben Leipzig und Umgebung, Projekt Demenz- wegweiser V.: Frau Hoffmann      
Ö 3  
Auswertung der Festveranstaltung "25 Jahre Seniorenbeirat", V.: alle Beiratsmitglieder      
Ö 4  
Verschiedenes: - Tag der Seniorinnen und Senioren - Senioren- und Behindertentag der LVB - Stand der Evaluierung der Offenen Seniorenarbeit (OSA)      
Ö 5  
Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf
VI-A-03290-NF-01   (offen)
Ö 6  
Barrierefreies Rathaus
VI-A-03016-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Barrierefreies Rathaus
VI-A-03016-NF-02   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor

Darin enthalten sind:

*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit

  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)

*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und      Umsetzungsterminen.

 

  1. Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.

 

  1. Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so ist.

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.10.2016    TOP: N 6.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Seniorenbeirat    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

 

1.Die Stadtverwaltung legt bis Ende I.Quartal 2017 einen konkreten Maßnahmeplan zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathauses und der Verwaltungskommunikation vor

Darin enthalten sind:

*kurzfristige Maßnahmen zur Umsetzung bis Ende 2018 (z.B. Ausstattung der Fahrstühle mit

  Blindenschrift, barrierefreier Internet-Auftritt der Stadt...)

*mittel- und langfristige Maßnahmen mit Prioritätensetzung, Kosten und      Umsetzungsterminen.

 

2.Über die Umsetzung wird vierteljährlich im Behindertenbeirat sowie halbjährlich in den FA Stadtentwicklung/Bau und Allgemeine Verwaltung berichtet.

 

3.Der Plan enthält desweiteren konkrete Begründungen dafür, welche der für eine vollständige Barrierefreiheit notwendigen Maßnahmen nicht oder nicht vollständig realisiert werden können, und aus welchen objektiven Gründen (z.B. Denkmalschutz, Brandschutz...) dies so ist.

 

 

4. Die „barrierefreie Gestaltung des Neuen Rathauses“ wird als Maßnahme in den in Erarbeitung befindlichen 1. Teilhabeplanes der Stadt Leipzig aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-03016-NF-02 (217 KB)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Seniorenbewegungspfad Engelsdorf (65 KB)    
Anlage 2 2 Verwaltungsstandpunkt Barrierefreies Rathaus (65 KB)    
Anlage 3 3 Neufassung Antrag Barrierefreies Rathaus (65 KB)