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Tagesordnung - Seniorenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Seniorenbeirat
Gremium: Seniorenbeirat
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 12:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen, V.: Stadtrat Schlegel
VI-A-02410   (offen)
Ö 3  
Evaluierung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit, V.: Sozialamt      
Ö 4  
Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41, Erläuterung des Verwaltungsstandpunktes, V.: Vertreter des Dezernates VI
Enthält Anlagen
VI-A-02378   (offen)
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der OBM wird beauftragt, einen kleinen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 170 der Stadt Leipzig “Schongauer Straße “, Leipzig Ost, Ortsteil Paunsdorf – das Sondergebiet SO 1 “Beherbergungsgewerbe und Sport“ - im Zuge eines Änderungsverfahrens gemäß §§1 VIII, 2 I 2,8 ff. BauGB zu ändern. Ziel soll sein, dass von der Zweckbestimmung des Sondergebietes auch die gegenwärtig vorhandene betreute Service–Wohnanlage für Senioren umfasst wird. Der räumliche Geltungsbereich des Änderungsbebauungsplanes ergibt sich aus der Planzeichnung (Anlage 1 des B-Planes 170). Das Änderungsverfahren wird gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt.

2. Die Kosten des Bebauungsplanverfahrens trägt der Eigentümer der Grundstücke. Hierzu wird von der Verwaltung ein städtebaulicher Vertrag nach §11 BauGB erstellt.

   
    24.02.2016 - Ratsversammlung
    Ö 13.4 - (offen)
   
   
    01.03.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.03.2016 - Seniorenbeirat
    Ö 4 - (offen)
   

   
    15.03.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.03.2016 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.04.2016 - Seniorenbeirat
    Ö 4 - (offen)
   
   
    26.04.2016 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.05.2016 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 3.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.05.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.05.2016 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 3.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.05.2016 - Ratsversammlung
    Ö 16.6 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

29/32/7

Ö 5  
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