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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 02.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 28.09.2016
SI/2016/022    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-02882-NF-02   geändert beschlossen
Ö 5.1.1     Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
-02882-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Streckenneubau der Straßenbahnlinie 9 in Mockau die Umfeldsituation des Leipziger Mockau-Centers zu analysieren und im Zuge der Baumaßnahmen zu optimieren.

Im Zusammenhang mit dem durch den Trassenneubau bedingten Abriss der Parkpalette, ist bei einer von Seiten der Stadt gewünschten Neubauung des Grundstücks anzustreben, dass möglichst keine Verschlechterung der Parksituation eintritt.

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.10.2016    TOP: N 6.7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: Ö 15.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)