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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Schulnamensgebung für 77. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Schule an der Weißenfelser Str., Grundschule der Stadt Leipzig und Schule Portitz, Oberschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02555   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwer­tung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02167   ungeändert beschlossen
Ö 5.3     Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld (STEK Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01039   ungeändert beschlossen
Ö 5.4     ESF-Fördergebiet Schönefeld 2014-2020 (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02423   ungeändert beschlossen
Ö 5.5     Kostenerhöhung zum Erwerb flexibler Raumsysteme, zweite Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen; Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01736-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)