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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Martinstraße in der Zweinaundorfer Straße einschließlich Gleisrückbau und Fahrbahnausbau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03147   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.09.2016:

 

  1. Die Baumaßnahme behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Martinstraße in der Zweinaundorfer Straße einschließlich Gleisrückbau und Fahrbahnausbau wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 536.000 , bei einem Stadtanteil von 192.900 .

 

  1. Im PSP-Element Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden 2016 brutto 140.000 bereitgestellt.

 

  1. Im PSP-Element Bushaltestellen (1.100.54.1.0.01.16) werden 2016 brutto 129.000 bereitgestellt. Die Erträge werden im PSP-Element Bushaltestellen (1.100.54.1.0.01.16) im Jahr 2016 mit brutto 37.800 und im Jahr 2017 im PSP-Element Bushaltestellen (106654100024) brutto 65.000 €  geplant.

 

  1. Im PSP-Element Reko LSA (7.0000497.700) werden 2016 brutto 267.000 €  bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Reko LSA (7.0000497.705) im Jahr 2016 mit brutto 240.300 geplant.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 10.10.2016    TOP: N 3.6.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.10.2016    TOP: N 9.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 12.10.2016    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.10.2016    TOP: N 9.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 09.11.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 4.2  
Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03332   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Sonstiges - Situation der Stadtteilbibliothek Paunsdorf - Bürgerinformation und Öffentlichkeitsarbeit zur Fernwärmeerschließungsmaßnahme der KWL - Pausensignalanlage 74. Grundschule      
Ö 6  
Protokoll der Sitzung 12.10.2016
SI/2016/999