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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollbestätigung      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     (nichtöffentlich)   VI-DS-01985    
Ö 6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Wurzner Straße zwischen Annenstraße und Wurzner Straße 144 in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO in 2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02039   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2015:

geändert mit VI-DS-02801

 

 

  1. Die Baumaßnahme Wurzner Straße zwischen Annenstraße und Wurzner Straße 144 wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau (inklusive Stadtbeleuchtung) betragen 518.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 260.900 €.

 

  1. Im PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) werden 2016 brutto 300.000,00 € (netto 252.100,84 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht  47.899,16 €) bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0000573.705) im Jahr 2016 mit brutto 257.100 € (netto 216.050,42  €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 41.049,58 €) geplant.

 

  1. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 51.610 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto  Investive Schlüsselzuweisung (31120000). Im PSP-Element Beitragsfähige Straßen  (7.0000586.700) werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000573 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk gemäß § 19 (1) KomHVO bestätigt.

 

  1. In 2016 wird in dem PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO in Höhe von 75.590 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Beitragsfähige Straßen (7.000586.700).

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 zu entscheiden. Die Mittel werden durch das Fachamt angemeldet.
   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: N 8.18
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 05.01.2016    TOP: N 7.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 11.01.2016    TOP: N 3.6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 13.01.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 25.01.2016    TOP: N 3.6.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Sachstand zum Parkbogen Ost BE: ASW      
Ö 8  
Sonstiges