Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament (8. Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament (8. Sitzung)
Gremium: Jugendparlament
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - Protokollkontrolle      
Ö 2  
Informationen - aus dem Sprecherkreis - aus den Arbeitsgruppen      
Ö 3  
Aberkennung eines Mandats nach § 3 Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Leipzig      
Ö 4  
Wahl des/der Finanzer/in      
Ö 5  
Christopher Street Day (CSD) Leipzig - Vorschläge für die Beteiligung am CSD      
Ö 6  
Anträge      
Ö 6.1  
Einrichtung eines Clearinghauses (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-01832   (offen)
Ö 6.2  
Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01595   (offen)
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

  1.                Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

  1.                Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.


 

   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 24.08.2015    TOP: N 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 16.09.2015    TOP: Ö 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 24.09.2015    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 19.10.2015    TOP: N 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 29.10.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 25.02.2016    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 25.02.2016    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:2

Nein - Stimmen:12

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 29.02.2016    TOP: N 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:2

Nein - Stimmen:10

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 14.03.2016    TOP: N 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.03.2016    TOP: Ö 15.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

2.   Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.

 

 

Das Grundstück Fockestraße 80 verbleibt im Eigentum der Stadt. Aufgrund besser geeigneter Standorte wird er mittelfristig nicht als Schulstandort genutzt, aber aufgrund der Bevölkerungsentwicklung strategisch als Fläche für soziale Infrastruktur vorgehalten.

Gemeinsam mit den WagenplatznutzerInnen wird bis zum Ende des III. Quartals eine Form der vertraglichen Nutzung des Grundstückes Fockestraße 80 gefunden (Pacht-, Miet-, Nutzungsvertrag o. a.). Bis zum Vertragsabschluss werden die geplanten Abrissarbeiten nicht vollzogen.

Für den Fall, dass das Grundstück doch irgendwann für einen Schulbau benötigt werden sollte und umweltrechtliche Belange geklärt werden können, kann der Vertrag eine Ausstiegsklausel für die Stadt enthalten. Die Stadt wird in diesem Fall mit den Bewohnerinnen und Bewohnern einen alternativen Standort für den Wagenplatz suchen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 42

Nein - Stimmen: 21

Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-A-01595-umsetzung (25 KB)    
Ö 6.3  
Leipzig ohne Plastiktüten (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-01787   (offen)
Ö 7  
AG Vorlagen      
Ö 8  
Jugendfonds      
Ö 9  
Termine und Sonstiges