Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament (8. Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament (8. Sitzung)
Gremium: Jugendparlament
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung - Anwesenheit und Beschlussfähigkeit - Protokollkontrolle      
Ö 2  
Informationen - aus dem Sprecherkreis - aus den Arbeitsgruppen      
Ö 3  
Aberkennung eines Mandats nach § 3 Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Leipzig      
Ö 4  
Wahl des/der Finanzer/in      
Ö 5  
Christopher Street Day (CSD) Leipzig - Vorschläge für die Beteiligung am CSD      
Ö 6  
Anträge      
Ö 6.1  
Einrichtung eines Clearinghauses (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-01832   (offen)
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Stadtverwaltung prüft die Einrichtung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige AusländerInnen.

 

Das Clearinghaus soll der Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen AusländerInnen nach § 42 SGB VIII und der geplanten vorläufigen Inobhutnahme nach § 42 a SGB VIII (Kabinettsentwurf „Sicherstellung der kindgerechten Versorgung, Betreuung und Unterstützung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (UMA)“) sowie der Durchführung des Clearingverfahrens dienen.

 

Im Clearinghaus sollen zudem Möglichkeiten für Bildungs- und Beratungsmaßnahmen für die Kinder und Jugendlichen sowie Büroräume für die Verwaltung vorgehalten werden.
 

   
    16.09.2015 - Ratsversammlung
    Ö 14.6 - (offen)
   
   
    28.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    29.10.2015 - Jugendparlament
    Ö 6.1 - (offen)
   
   
    13.11.2015 - Migrantenbeirat
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 13

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0

   
    23.11.2015 - Jugendparlament
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:              9

Nein - Stimmen:              0

Enthaltungen:              3

   
    26.11.2015 - Jugendbeirat
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:11

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    09.12.2015 - BA Jugend, Soziales, Gesundheit
    N 12.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 14.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverwaltung prüft die Einrichtung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige AusländerInnen.

 

Das Clearinghaus soll der Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen AusländerInnen nach § 42 SGB VIII und der geplanten vorläufigen Inobhutnahme nach § 42 a SGB VIII (Kabinettsentwurf „Sicherstellung der kindgerechten Versorgung, Betreuung und Unterstützung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (UMA)“) sowie der Durchführung des Clearingverfahrens dienen.

 

Im Clearinghaus sollen zudem Möglichkeiten für Bildungs- und Beratungsmaßnahmen für die Kinder und Jugendlichen sowie Büroräume für die Verwaltung vorgehalten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A-01832-umsetzung 27.05.16 (29 KB)    
Ö 6.2  
Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01595   (offen)
Ö 6.3  
Leipzig ohne Plastiktüten (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-01787   (offen)
Ö 7  
AG Vorlagen      
Ö 8  
Jugendfonds      
Ö 9  
Termine und Sonstiges