Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ortschaftsrat Lindenthal  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Lindenthal
Gremium: OR Lindenthal
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Lindenthal, Ratssaal
Ort: Erich-Thiele-Str. 2, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung der Mitunterzeichner      
Ö 3  
Mitteilung des Ortsvorstehers      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte      
Ö 6  
Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03247   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Vergabe der Brauchtumsmittel      
Ö 8  
Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   zur Kenntnis genommen
Ö 8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01220-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
VI-A-03371   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg vom 20.3.2016 an die Fluglärmkommission „Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr“ wird vom Stadtrat legitimiert und über den Vertreter der Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle eingereicht. Der Antrag ist zur nächstmöglichen Sitzung der Fluglärmkommission durch das ständige Mitglied einzureichen (voraussichtlich Frühjahr 2017).

   
    26.10.2016 - Ratsversammlung
    Ö 13.2 - (offen)
   

verwiesen: FA Umwelt und Ordnung, FA Wirtschaft und Arbeit

 

   
    07.11.2016 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)             

   
    08.11.2016 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.11.2016 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2016 - OR Lindenthal
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    13.12.2016 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.01.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 5.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.01.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Leipzig reicht zur nächstmöglichen Sitzung der Fluglärmkommission folgenden Antrag ein:

 

Die Deutsche Flugsicherung GmbH wird gebeten, die Untersagung von Starts über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit zwischen 00:00 Uhr und 05:00 Uhr zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: 51/5/2

Ö 10  
Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03456   zur Kenntnis genommen