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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd
Gremium: SBB Süd
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Haus der Demokratie, Zi. 103
Ort: Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 02.11.2016
SI/2016/896    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02946   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02996   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03320   ungeändert beschlossen
Ö 5.4     Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03332   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5     Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03456   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6     Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   vertagt
Ö 5.6.1     Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig 1. Lesung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-01220-VSP-001   vertagt
Ö 5.7     Quartiersmanagement stärken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03294   vertagt
Ö 5.8  
Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03396   ungeändert beschlossen
Ö 5.8.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03396-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Sonstiges