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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Kostenerhöhung zum Erwerb flexibler Raumsysteme, zweite Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen; Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01736-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Finanzierungsvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und Bestätigung einer über-/ außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-02090   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02304   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Innerer Süden" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02437   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01091   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02551   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges