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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße) - Anhörung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02063   ungeändert beschlossen
Ö 5     Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig - Anhörung (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-02070   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vergabe eines Erbbaurechts durch die Stadt Leipzig Parkbühne Leipzig, Clara-Zetkin-Park, Karl-Tauchnitz-Straße 28 / Rennbahnweg in 04107 Leipzig - Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-01945-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Grundsatz- und Planungsbeschluss für den Neubau eines Gesamtkomplexes für Kindertagesstätte und Förderschule Kinderhaus Curiestraße an der 'Alten Messe' - Information (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01750   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenentwässerung Richard-Lehmann-Straße (Markthallenbrücke bis Zwickauer Straße)in Verbindung mit einer überplanmäßigen Ausgabe in 2015 gemäß § 79 SächsGemO - Information (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01885   zur Kenntnis genommen
Ö 9     1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01589-DS-01   (offen)
Ö 10     Erweiterung des geplanten Raumsystems an der Georg-Schumann-Oberschule um 4 Unterrichtsräume 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01736-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 11     Sonstiges