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Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
öffentliche Tagesordnung
Anlage zum TOP 5.1 Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016
Verlaufsprotokoll Ratversammlung 14.12.2016

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 Teil I: Beschlussprotokoll      
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2016 Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2016/750  
   
     
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016 Teil I: Beschlussprotokoll      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Benennung einer Straße nach Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (Einreicher: Dieter Krause)
Enthält Anlagen
VI-EF-03478   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Ostwache (Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)
VI-EF-03542   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Einnahmen der Stadt Leipzig durch DHL- Frachtsteigerung am Flughafen Leipzig (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
VI-EF-03548   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Zuschüsse an Unternehmen/Einkommenssituation in Leipzig und weitere Fragen (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Birgit Lawerenz)
VI-EF-03560   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Permanente Lärm- und Feinstaubbelastung durch Reise- und Stadtrundfahrtbusse in der Menckestrasse - Höhe Schillerhaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-03192-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-P-03192-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Besetzung von Gremien      
Ö 10.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (13. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-DS-13   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-03520   ungeändert beschlossen
Ö 11     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 11.1  
Neuentsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH nach Abschluss des Statusverfahrens (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00894) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00894-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 12     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 12.1  
Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-03496   (offen)
Ö 12.2  
Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03526   (offen)
Ö 12.3  
Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03519   (offen)
Ö 12.4  
Prüfung einer BUGA-Bewerbung in Verknüpfung mit der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03314   (offen)
Ö 12.5  
Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-03554   (offen)
Ö 12.6  
Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung (Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
VI-A-03534   (offen)
Ö 12.7  
Fußverkehrskonzept für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03555   (offen)
Ö 12.8  
Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-03570   (offen)
Ö 12.9  
Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03578   (offen)
Ö 12.10  
Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03581   (offen)
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Barrierefreies Rathaus (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)
VI-A-03016-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
-03016-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03016-ÄA-03   zur Kenntnis genommen
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Straßenbenennungen zum Themenkreis "Opposition, Widerstand und Zivilcourage in der DDR/Opfer des SED-Regimes" (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03021   ungeändert beschlossen
Ö 13.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-03021-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden (Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Einreicher: SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Einreicher: SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03064   geändert beschlossen
Ö 13.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-03064-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 13.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-03064-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig (Einreicher: Kleingartenbeirat)
VI-A-03174   geändert beschlossen
Ö 13.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-03174-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile - Leipzig soll gleichmäßig wachsen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03232-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.5.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-A-03232-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.6  
Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VI-A-03290-NF-01   geändert beschlossen
Ö 13.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
-03290-NF-01-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.7  
Enthält Anlagen
Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03396   ungeändert beschlossen
Ö 13.7.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03396-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.8  
Einführung einer Kulturförderabgabe (eRIS: V/A 512) Neu: Einführung einer "Beherbergungssteuer" für touristische Übernachtungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03420-NF-01   vertagt
Ö 13.8.1     dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-3420-NF-1-ÄA-1   vorerst keine Weiterberatung
Ö 14     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (wird nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Auswirkungen der verwaltungsinternen Veränderungen auf den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03543   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Verbleib von Rasenballsport Leipzig e. V. im Stadion in der Innenstadt (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03559   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Wettbürosteuer in der Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03493   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Sachstand zum Forschungsvorhaben "Ursachen urbaner Gewalt in Leipzig" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03528   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Stand des städtebaulichen Planungsverfahrens für die Quartiersschule Leipziger Osten unter Beachtung der Beibehaltung des in unmittelbarer Nähe befindlichen Garagenstandortes und einer schlüssigen Verkehrsplanung nach Neustrukturierung des Schul-Campus-Umfeldes (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03501   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Gesetzesänderung betreffs der Zuständigkeit zur Aufhebung von Baugenehmigungen und deren Konsequenzen für die Stadtverwaltung (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03472   ungeändert beschlossen
Ö 15.7  
Ausbau Plätze Stationäre Unterbringung (HzE) in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03492   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Keine Arbeitserlaubnis – trotz erfolgreicher Vermittlung durch das Jobcenter (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03498   ungeändert beschlossen
Ö 15.9  
Sicherung des Denkmalstatus und damit des Erhaltes des allegorischen Wandgemäldes "Flora in der Waage" in der vormaligen "Apotheke zum goldenen Löwen" in der Grimmaischen Straße 19 (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03503   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Mediationsverfahren Plangebiet Bayrischer Bahnhof- Ergebnisse und Schlussfolgerungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03513   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
RoboCup – Effekte für Leipziger MINT (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03525   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hermannstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03529   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Überfällige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Leipzig für die Jahre 2016 bis 2021 (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03550   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Auslastung von Kindertagesstätten (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03561   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Schulsicherheit (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-03516   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Anti-Graffiti-Flatrate (Einreicher: Stadträtin MdL J. Nagel)
VI-F-03538   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Münzendiebstahl im Stadtgeschichtlichen Museum - Berichterstattung und öffentliche Aufklärung (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
VI-F-03539   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Warteliste Musikschule "Johann Sebastian Bach" (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat F. Dossin)
VI-F-03540   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Verpasst Leipzig die Entwicklung am Nordstrand des Cospudener Sees ? (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
VI-F-03541   zur Kenntnis genommen
Ö 15.20  
Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring / Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01 (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
VI-F-03551   zur Kenntnis genommen
Ö 15.21  
Sportanlage Mariannenpark/Leipzig-Schönefeld - Pachtvertrag (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, J. Lehmann)
VI-F-03552   zur Kenntnis genommen
Ö 15.22  
Sporthalle Grundschule Engelsdorf (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
VI-F-03553   zur Kenntnis genommen
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2016. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03489   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Bestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03450   ungeändert beschlossen
Ö 18.2  
Änderung zum Ratsbeschluss RBV-1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3" – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskonzeptes (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03435-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.3  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO: Mehraufwendungen in der Bewirtschaftung der Budgeteinheit 51_BW in der Haushaltperiode 2015/2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02179   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Enthält Anlagen
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02946   ungeändert beschlossen
Ö 18.4.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-02946-ÄA-02   zurückgezogen
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird durch einen Punkt 10 wie folgt ergänzt:  

 

Im Rahmen der Ausschreibung sowie der Vorplanung ist die behindertengerechte Herstellung der neu zu errichteten solitären bzw. angebauten Bauwerksteile zu gewährleisten (Barrierefreiheit, Behinderten-WC etc.). Das schließt bei mehrgeschossigen Bauwerksteilen den Ein- bzw. Anbau eines Aufzuges ein. Falls der Schulstandort bzw. das Schulgebäude noch nicht behindertengerecht ausgebaut sind, ist zumindest die problemlose Nachrüstung zu sichern.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 18.4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

vom Einreicher zurückgezogen - siehe Protokollnotiz

Ö 18.5  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02996   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03043   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03113   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03114   ungeändert beschlossen
Ö 18.9  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03115   ungeändert beschlossen
Ö 18.10  
Enthält Anlagen
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. Bauabschnitt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03124   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Enthält Anlagen
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03222   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Vertragserfüllung der Stadt Leipzig, Branddirektion, gegenüber den Leistungserbringern im Rettungsdienst – überplanmäßiger Aufwand gemäß § 79 der Sächsischen Gemeindeordnung als Liquiditätsvorgriff (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03197-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03252   ungeändert beschlossen
Ö 18.13.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03252-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.14  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe - 1. Änderung in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03223   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03236   ungeändert beschlossen
Ö 18.16  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03276   ungeändert beschlossen
Ö 18.17  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03360   ungeändert beschlossen
Ö 18.18  
Wirtschaftsplan 2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03278   ungeändert beschlossen
Ö 18.19  
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03279-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.20  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03280   ungeändert beschlossen
Ö 18.21  
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-03305   ungeändert beschlossen
Ö 18.22  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03364   ungeändert beschlossen
Ö 18.23  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03365   ungeändert beschlossen
Ö 18.24  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03367   ungeändert beschlossen
Ö 18.25  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03373   ungeändert beschlossen
Ö 18.26  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03377   ungeändert beschlossen
Ö 18.27  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03385   ungeändert beschlossen
Ö 18.28  
Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03320   ungeändert beschlossen
Ö 18.29  
Enthält Anlagen
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03333   ungeändert beschlossen
Ö 18.30  
Enthält Anlagen
LVV mbH - Vereinbarung einer weiteren Tilgungsaussetzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03334   ungeändert beschlossen
Ö 18.31  
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03366   ungeändert beschlossen
Ö 18.32  
Honorarordnung der Stadt Leipzig für die frei- und nebenberuflichen Mitarbeiter/-innen der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03406   ungeändert beschlossen
Ö 18.33  
Enthält Anlagen
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03387   ungeändert beschlossen
Ö 18.34  
Enthält Anlagen
Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-03444   ungeändert beschlossen
Ö 18.35  
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungen des Produktes Kindertagesstätten - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03466   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 13.12.2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03572   zur Kenntnis genommen
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02272-NF-02   vorerst keine Weiterberatung
Ö 20.2  
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03315   ungeändert beschlossen
Ö 20.3  
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03390   ungeändert beschlossen
Ö 20.4  
100. Deutscher Katholikentag 25. - 29.05. 2016 in Leipzig: Auswertung / Fazit (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03394   zur Kenntnis genommen
Ö 20.5  
23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03423   zur Kenntnis genommen
Ö 20.6  
leipzig.leben.morgen. Impulspapier der Leipziger Gruppe zu ihrem Smart-City-Ansatz (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03424   ungeändert beschlossen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öffentliche Tagesordnung (138 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zum TOP 5.1 Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 (21 KB)    
Anlage 3 3 Verlaufsprotokoll Ratversammlung 14.12.2016 (359 KB)