Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
öffentliche Tagesordnung
Anlage zum TOP 5.1 Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016
Verlaufsprotokoll Ratversammlung 14.12.2016

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 Teil I: Beschlussprotokoll      
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2016 Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2016/750  
   
     
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016 Teil I: Beschlussprotokoll      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Benennung einer Straße nach Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (Einreicher: Dieter Krause)
Enthält Anlagen
VI-EF-03478   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Ostwache (Einreicher: Jens-Eberhard Jahn)
VI-EF-03542   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Einnahmen der Stadt Leipzig durch DHL- Frachtsteigerung am Flughafen Leipzig (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
VI-EF-03548   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Zuschüsse an Unternehmen/Einkommenssituation in Leipzig und weitere Fragen (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Birgit Lawerenz)
VI-EF-03560   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Permanente Lärm- und Feinstaubbelastung durch Reise- und Stadtrundfahrtbusse in der Menckestrasse - Höhe Schillerhaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-03192-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-P-03192-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Besetzung von Gremien      
Ö 10.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (13. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-DS-13   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-03520   ungeändert beschlossen
Ö 11     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 11.1  
Neuentsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH nach Abschluss des Statusverfahrens (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00894) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00894-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 12     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 12.1  
Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-03496   (offen)
Ö 12.2  
Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03526   (offen)
Ö 12.3  
Einwegbechern Einhalt gebieten – Leipzig auf den Mehrweg bringen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03519   (offen)
Ö 12.4  
Prüfung einer BUGA-Bewerbung in Verknüpfung mit der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03314   (offen)
Ö 12.5  
Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-03554   (offen)
Ö 12.6  
Einführung eines internen Kontrollsystems (IKS) in der Leipziger Stadtverwaltung (Einreicher: Mitglieder des FA Finanzen, Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
VI-A-03534   (offen)
Ö 12.7  
Fußverkehrskonzept für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03555   (offen)
Ö 12.8  
Fortschreibung der "Verkehrspolitischen Leitlinien" für Leipzig unter dem Aspekt einer perspektivisch wachsenden Stadt (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-03570   (offen)
Ö 12.9  
Verbot von gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03578   (offen)
Ö 12.10  
Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03581   (offen)
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Barrierefreies Rathaus (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)
VI-A-03016-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
-03016-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03016-ÄA-03   zur Kenntnis genommen
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Straßenbenennungen zum Themenkreis "Opposition, Widerstand und Zivilcourage in der DDR/Opfer des SED-Regimes" (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03021   ungeändert beschlossen
Ö 13.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-03021-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden (Einreicher: SR A. Bednarsky, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Einreicher: SR C. Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Einreicher: SR M. Schmidt, Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03064   geändert beschlossen
Ö 13.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-03064-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 13.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-03064-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig (Einreicher: Kleingartenbeirat)
VI-A-03174   geändert beschlossen
Ö 13.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-03174-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Stärkung der Eigenentwicklung der neuen Ortsteile - Leipzig soll gleichmäßig wachsen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-03232-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 13.5.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-A-03232-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.6  
Errichtung eines Senioren-Bewegungspfades in Leipzig, OT Engelsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VI-A-03290-NF-01   geändert beschlossen
Ö 13.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
-03290-NF-01-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.7  
Enthält Anlagen
Herstellung eines sicheren Überweges in der Koburger Straße zwischen Wildpark und stadteinwärtiger Bushaltestelle sowie Parkplatz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03396   ungeändert beschlossen
Ö 13.7.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-03396-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 13.8  
Einführung einer Kulturförderabgabe (eRIS: V/A 512) Neu: Einführung einer "Beherbergungssteuer" für touristische Übernachtungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-03420-NF-01   vertagt
Ö 13.8.1     dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-3420-NF-1-ÄA-1   vorerst keine Weiterberatung
Ö 14     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (wird nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Auswirkungen der verwaltungsinternen Veränderungen auf den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03543   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Verbleib von Rasenballsport Leipzig e. V. im Stadion in der Innenstadt (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03559   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Wettbürosteuer in der Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03493   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Sachstand zum Forschungsvorhaben "Ursachen urbaner Gewalt in Leipzig" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03528   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Stand des städtebaulichen Planungsverfahrens für die Quartiersschule Leipziger Osten unter Beachtung der Beibehaltung des in unmittelbarer Nähe befindlichen Garagenstandortes und einer schlüssigen Verkehrsplanung nach Neustrukturierung des Schul-Campus-Umfeldes (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03501   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Gesetzesänderung betreffs der Zuständigkeit zur Aufhebung von Baugenehmigungen und deren Konsequenzen für die Stadtverwaltung (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03472   ungeändert beschlossen
Ö 15.7  
Ausbau Plätze Stationäre Unterbringung (HzE) in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-03492   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Keine Arbeitserlaubnis – trotz erfolgreicher Vermittlung durch das Jobcenter (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03498   ungeändert beschlossen
Ö 15.9  
Sicherung des Denkmalstatus und damit des Erhaltes des allegorischen Wandgemäldes "Flora in der Waage" in der vormaligen "Apotheke zum goldenen Löwen" in der Grimmaischen Straße 19 (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03503   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Mediationsverfahren Plangebiet Bayrischer Bahnhof- Ergebnisse und Schlussfolgerungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-03513   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
RoboCup – Effekte für Leipziger MINT (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03525   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hermannstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-03529   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Überfällige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Leipzig für die Jahre 2016 bis 2021 (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-03550   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Auslastung von Kindertagesstätten (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-03561   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Schulsicherheit (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-03516   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Anti-Graffiti-Flatrate (Einreicher: Stadträtin MdL J. Nagel)
VI-F-03538   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Münzendiebstahl im Stadtgeschichtlichen Museum - Berichterstattung und öffentliche Aufklärung (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
VI-F-03539   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Warteliste Musikschule "Johann Sebastian Bach" (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat F. Dossin)
VI-F-03540   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Verpasst Leipzig die Entwicklung am Nordstrand des Cospudener Sees ? (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
VI-F-03541   zur Kenntnis genommen
Ö 15.20  
Wechselwirkung zwischen Bebauungsplan Nr. 366 "Spitze Goerdelerring / Ranstädter Steinweg" Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-West - Aufstellungsbeschluss (DS 1032/2011) und Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 VI-DS-3254-NF-01 (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)
VI-F-03551   zur Kenntnis genommen
Ö 15.21  
Sportanlage Mariannenpark/Leipzig-Schönefeld - Pachtvertrag (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, J. Lehmann)
VI-F-03552   zur Kenntnis genommen
Ö 15.22  
Sporthalle Grundschule Engelsdorf (schriftl. Beantw.) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
VI-F-03553   zur Kenntnis genommen
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2016. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03489   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Bestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03450   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Bestellung von Frau Claudia Franko als Geschäftsführerin der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH mit Wirkung zum 1.   Januar 2017, befristet für die Dauer von einem Jahr bis zum 31. Dezember 2017, zu.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 30.11.2016    TOP: N 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 14.12.2016    TOP: Ö 18.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Ratsversammlung stimmt der Bestellung von Frau Claudia Franko als Geschäftsführerin der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH mit Wirkung zum 1.   Januar 2017, befristet für die Dauer von einem Jahr bis zum 31. Dezember 2017, zu.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 18.2  
Änderung zum Ratsbeschluss RBV-1327/12 vom 18.12.2012 "Evaluierung und Fortschreibung des strategischen Unternehmenskonzeptes "Zoo der Zukunft" und Umsetzung der Entwicklungsphase 3" – Anpassung der zeitlichen Umsetzung und des Finanzierungskonzeptes (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03435-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.3  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO: Mehraufwendungen in der Bewirtschaftung der Budgeteinheit 51_BW in der Haushaltperiode 2015/2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02179   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Enthält Anlagen
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02946   ungeändert beschlossen
Ö 18.4.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-02946-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 18.5  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02996   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03043   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03113   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03114   ungeändert beschlossen
Ö 18.9  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-03115   ungeändert beschlossen
Ö 18.10  
Enthält Anlagen
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. Bauabschnitt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03124   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Enthält Anlagen
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03222   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Vertragserfüllung der Stadt Leipzig, Branddirektion, gegenüber den Leistungserbringern im Rettungsdienst – überplanmäßiger Aufwand gemäß § 79 der Sächsischen Gemeindeordnung als Liquiditätsvorgriff (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03197-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03252   ungeändert beschlossen
Ö 18.13.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03252-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.14  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe - 1. Änderung in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03223   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03236   ungeändert beschlossen
Ö 18.16  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03276   ungeändert beschlossen
Ö 18.17  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03360   ungeändert beschlossen
Ö 18.18  
Wirtschaftsplan 2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03278   ungeändert beschlossen
Ö 18.19  
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03279-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.20  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03280   ungeändert beschlossen
Ö 18.21  
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-03305   ungeändert beschlossen
Ö 18.22  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03364   ungeändert beschlossen
Ö 18.23  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03365   ungeändert beschlossen
Ö 18.24  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03367   ungeändert beschlossen
Ö 18.25  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03373   ungeändert beschlossen
Ö 18.26  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03377   ungeändert beschlossen
Ö 18.27  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03385   ungeändert beschlossen
Ö 18.28  
Satzung über die Aufhebung von Satzungen über besondere Vorkaufsrechte Stadtbezirke: Mitte, Nordost, Ost, Südost, Süd, Südwest, West, Alt-West, Nordwest, Nord; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03320   ungeändert beschlossen
Ö 18.29  
Enthält Anlagen
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03333   ungeändert beschlossen
Ö 18.30  
Enthält Anlagen
LVV mbH - Vereinbarung einer weiteren Tilgungsaussetzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03334   ungeändert beschlossen
Ö 18.31  
Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03366   ungeändert beschlossen
Ö 18.32  
Honorarordnung der Stadt Leipzig für die frei- und nebenberuflichen Mitarbeiter/-innen der Volkshochschule Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03406   ungeändert beschlossen
Ö 18.33  
Enthält Anlagen
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03387   ungeändert beschlossen
Ö 18.34  
Enthält Anlagen
Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-03444   ungeändert beschlossen
Ö 18.35  
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungen des Produktes Kindertagesstätten - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03466   ungeändert beschlossen
Ö 19  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 13.12.2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03572   zur Kenntnis genommen
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Investitionsprogramm Kita 2016 bis 2021 - Mittelfristig bauliche Investitionen in bestehenden Kindertagesstätten im Eigentum der Stadt Leipzig, vertreten durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02272-NF-02   vorerst keine Weiterberatung
Ö 20.2  
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03315   ungeändert beschlossen
Ö 20.3  
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03390   ungeändert beschlossen
Ö 20.4  
100. Deutscher Katholikentag 25. - 29.05. 2016 in Leipzig: Auswertung / Fazit (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-03394   zur Kenntnis genommen
Ö 20.5  
23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03423   zur Kenntnis genommen
Ö 20.6  
leipzig.leben.morgen. Impulspapier der Leipziger Gruppe zu ihrem Smart-City-Ansatz (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-03424   ungeändert beschlossen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 öffentliche Tagesordnung (138 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zum TOP 5.1 Korrektur der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2016 (21 KB)    
Anlage 3 3 Verlaufsprotokoll Ratversammlung 14.12.2016 (359 KB)