Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Tagesordnung Ratsversammlung 20.01.2016
Beschlussprotokoll _20_01_2016
Verlaufsprotokoll_20_01_2016

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Vorzeitige Terminierung der CBL - Transaktion Trinkwassernetze der KWL - Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen und überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll      
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2015/328    
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8  
Aktuelle Stunde zu den Ereignissen in Leipzig rund um den 12.12.2015      
Ö 8.1  
Durchführung einer Aktuellen Stunde zu den Ereignissen in Leipzig-Connewitz am 12.12.2015 (Einreicher: Stadträte S. Morlok, R. Hobusch)
VI-AS-02217   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2     Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung zum Thema der gewalttätigen Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-AS-02218   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 10     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 10.1  
Abwasser Emil-Teich-Siedlung/Elchweg (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Roland Höhne)
VI-EF-02242   (offen)
Ö 10.2  
Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle (Einreicher: Matthias Zimmermann)
VI-EF-02245   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 11.1  
Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-02046   vertagt
Ö 11.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-P-02046-VSP-01   vertagt
Ö 12     Besetzung von Gremien      
Ö 12.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-DS-06   zur Kenntnis genommen
Ö 12.2  
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01128-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 12.3  
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01136-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 12.4  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01142-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 12.5  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01146-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 12.6  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01148-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 13     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 14     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 14.1  
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Baalsdorfer Straße" zwischen Holzhausen und Baalsdorf (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02253   (offen)
Ö 14.2  
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Kleinpösnaer Straße" zwischen "Stötteritzer Landstraße" und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna, Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und Bodenerosionen (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02254   (offen)
Ö 14.3  
Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02255   (offen)
Ö 14.4  
Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02256   (offen)
Ö 14.5  
Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02257   (offen)
Ö 14.6  
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio" (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02258   (offen)
Ö 14.7  
Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-02268   (offen)
Ö 14.8  
Verkehrsberuhigung in der Bautzner Straße zwischen Hänischstraße und Braunstraße (Einreicher: Stadtrat Steffen Wehmann)
VI-A-02282   (offen)
Ö 14.9  
Keine weiteren Reduzierungen der Nahverkehrsleistungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-02292   (offen)
Ö 14.10  
Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-02294   (offen)
Ö 14.11  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-02299   (offen)
Ö 14.12  
Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt (Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)
VI-A-02305   (offen)
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-01833   geändert beschlossen
Ö 15.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-01833-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 15.2  
Parkplätze für motorisierte Zweiräder (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-01931   abgelehnt
Ö 15.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-01931-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
-02043-NF-02-NF-02   geändert beschlossen
Ö 15.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
-02043-NF-02-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 15.3.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-02043-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
VI-A-02071   vertagt
Ö 15.4.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-02071-VSP-01   vertagt
Ö 15.5  
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht)
Enthält Anlagen
VI-A-02205-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.5.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-02205-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-02206-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-02206-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 16.1  
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.06.2015 bzgl. Schulpflichtverletzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-02185   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Schaffung von sozialgebundenen Wohnungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-02264   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Entwicklung der "Leipzigstiftung" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-02209   vertagt
Ö 16.4  
Konsequentes Eintreten für Klimaschutz – auch bei den Finanzanlagen der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )
VI-F-02165   (offen)
Ö 16.5  
Keine Kulturamtsmitarbeiter/-innen mehr bei Kulturprojekten? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-02199   zur Kenntnis genommen
Ö 16.6  
Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-02263   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7  
Umsetzung Lärmaktionsplan (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-02266   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8  
Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
VI-F-02062   vertagt
Ö 16.9  
Förderung von zentralen Anlaufstellen für Linksextremisten durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
VI-F-02226   (offen)
Ö 16.10  
Versammlungsverbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz (Einreicher: SR Juliane Nagel)
VI-F-02241   zur Kenntnis genommen
Ö 16.11  
Winterliche Räum- und Streupflicht auf Gehwegen von Grundstücksbesitzern (Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-F-02267   zur Kenntnis genommen
Ö 17  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 18     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02203    
Ö 19     Vorlagen I      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-01580   ungeändert beschlossen
Ö 19.1.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01580-ÄA-02   abgelehnt
Ö 19.1.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-01580-ÄA-03   zurückgezogen
Ö 19.1.3  
dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-01580-ÄA-04   abgelehnt
Ö 19.1.4  
Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk)
VI-A-02105   zurückgezogen
Ö 19.1.5  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-02105-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00517/14-NF-06   geändert beschlossen
Ö 19.2.1  
dazu ÄA (Neufassung) zur Ursprungsvorlage (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
0517/14-ÄA-03-NF-01   zurückgezogen
Ö 19.2.2  
dazu ÄA zur Ursprungsvorlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
DS-00517/14-ÄA-004   zurückgezogen
Ö 19.2.3  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
0517/14-NF-05-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 19.2.4  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
517-NF-5-ÄA-2-NF-1   abgelehnt
Ö 19.2.5  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
517-NF-5-ÄA-3-NF-1   abgelehnt
Ö 19.2.6  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
0517/14-NF-05-ÄA-04   zurückgezogen
Ö 19.2.7  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Tim Elschner)
517-NF-5-ÄA-5-NF-1   abgelehnt
Ö 19.2.8  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
0517/14-NF-05-ÄA-06   zurückgezogen
Ö 19.2.9  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
517/14-NF-06-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 19.2.10  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
517-NF-5-ÄA-4-NF-1   geändert beschlossen
Ö 19.3  
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-00971   geändert beschlossen
Ö 19.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
00971-ÄA-001-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 19.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-00971-ÄA-002   abgelehnt
Ö 19.3.3  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Nicole Wohlfarth)
VI-DS-00971-ÄA-04   abgelehnt
Ö 19.4  
Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-01241   vertagt
Ö 19.4.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-01241-ÄA-001   vertagt
Ö 19.4.2     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01241-ÄA-002   vertagt
Ö 19.4.3     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01241-ÄA-003   vertagt
Ö 19.4.4     dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-01241-ÄA-04   vertagt
Ö 19.5  
Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-01751   ungeändert beschlossen
Ö 19.6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29d, 04249 Leipzig, Neubau 2. BA Verwaltungsgebäude, 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-01776   ungeändert beschlossen
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
Planungsbeschluss für den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Dreifeldsporthalle in der Rolf-Axen-Straße in Leipzig Kleinzschocher verbunden mit einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01784   geändert beschlossen
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-01807   ungeändert beschlossen
Ö 19.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01815   ungeändert beschlossen
Ö 19.10  
Enthält Anlagen
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag im Zusammenhang mit der Begrenzung des Höchstbetrages für die Jahre 2015/2016 auf 45 Mio. € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01868   ungeändert beschlossen
Ö 19.10.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-01868-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19.11  
Enthält Anlagen
Neufestsetzung der Eintrittspreise für Museumsnächte (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-01887   ungeändert beschlossen
Ö 19.12  
Enthält Anlagen
Ausführungsbeschluss zur Vergabe der Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-01893   ungeändert beschlossen
Ö 19.13  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01901-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 19.13.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
-01901-NF-02-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 19.13.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
-01901-NF-02-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 19.14  
Enthält Anlagen
Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-01949   ungeändert beschlossen
Ö 19.15  
Straßenbenennung 3/2015 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-01974   ungeändert beschlossen
Ö 19.16  
Enthält Anlagen
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-02053   ungeändert beschlossen
Ö 20  
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 14.01.2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02269   zur Kenntnis genommen
Ö 21     Informationen I      
Ö 21.1  
Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle des/der Beigeordneten für Kultur (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-02250   zur Kenntnis genommen
Ö 21.2  
Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01847   zur Kenntnis genommen
Ö 21.3  
Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten - Umsetzung des Beschlusses V/A 573 zum Antrag A-00095/14 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-01663   zur Kenntnis genommen
Ö 21.4  
Enthält Anlagen
Aufgabenübertragung der Förderung von Diensten und Angeboten nach der Betreuungs- und Angeboteverordnung auf den Kommunalen Sozialverband Sachsen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02001   ungeändert beschlossen
Ö 21.5  
Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-02130   zur Kenntnis genommen
Ö 21.6  
Bericht der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-02080   zur Kenntnis genommen
Ö 21.7  
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-02027   zur Kenntnis genommen
Ö 21.8  
Kommunalfinanzpaket – Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-02103   vertagt
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tagesordnung Ratsversammlung 20.01.2016 (123 KB)    
Anlage 2 2 Beschlussprotokoll _20_01_2016 (361 KB)    
Anlage 3 3 Verlaufsprotokoll_20_01_2016 (595 KB)