Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Verlaufsprotokoll_18_12_2014
Beschlussprotokoll_18_12_2014

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl 2014      
Ö 4  
Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V.mit § 1 Abs. der Geschäftsordnung der Ratsversammlung      
Ö 5  
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00784/14   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Verpflichtung der Nachrücker durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO i.V. mit § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung      
Ö 7  
Information des Oberbürgermeister über die Sitzordnung der Ratsversammlung      
Ö 8  
Mitteilung des Oberbürgermeisters an die Ratsversammlung zur Bildung von Fraktionen gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig      
Ö 9     Vorlagen I      
Ö 9.1  
Vereinbarung des Oberbürgermeisters mit den Fraktionen der Ratsversammlung (Stadtrat) über die Zuweisung der zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen Haushaltsmittel für die Wahlperiode 2014-2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00743/14   ungeändert beschlossen
Ö 9.2  
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00769/14   ungeändert beschlossen
Ö 10     Besetzung der Vergabegremien      
Ö 10.1  
Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00785/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.2  
Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00786/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.3  
Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00787/14   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Informationen I      
Ö 11.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00768/14   zur Kenntnis genommen
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verlaufsprotokoll_18_12_2014 (31 KB)    
Anlage 2 2 Beschlussprotokoll_18_12_2014 (40 KB)