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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Busse_Ehlert_Forschungsbericht_2015_
FÖRDERLISTE_2016_JHA_14.12.15
VI_11_15_abgez. Deck_JHA_14.12.15

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 30.11.2015
SI/2015/971    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge Kita´s freie Träger - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02135   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächGemO i.H.v. insgesamt 1.027.823 € in der Budgeteinheit 51_361_ZW "Förderung von Kindern in Kita's", PSP-Element "Übernahme EB Kita's freie Träger" (1.100.36.1.0.01.01.04.), Kostenart "Übernahme EB aus Ermäßigungen" (43316600) werden bestätigt.

 

2. Die Deckung erfolgt i.H.v. 360.000 € aus Mehrerträgen in der Budgeteinheit 51_361_ZW (gemäß Tabelle unter Punkt 3 der Vorlage).

 

3. In Höhe von 150.000 € erfolgt die Deckung aus dem PSP-Element 1.100.34.1.0.01 "Unterhaltsvorschuss" aus der Kostenart 43391600.

 

4. Eine weitere Deckung in Höhe von 66.528,77 € erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_2ZW aus den Innenaufträgen und der KA 4253 1000 "Erwerb bew. AV bis 410 €" entsprechend Punkt 3 der Vorlage.

 

5. Die restliche Deckung i.H.v. 451.294,23 € erfolgt aus der Kostenstelle "Kostenstelle unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt" (1098600000).

 

   
    03.12.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.12.2015 - FA Finanzen
    N 3.5.9 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.12.2015 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.12.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächGemO i.H.v. insgesamt 1.027.823 € in der Budgeteinheit 51_361_ZW "Förderung von Kindern in Kita's", PSP-Element "Übernahme EB Kita's freie Träger" (1.100.36.1.0.01.01.04.), Kostenart "Übernahme EB aus Ermäßigungen" (43316600) werden bestätigt.

 

2. Die Deckung erfolgt i.H.v. 360.000 € aus Mehrerträgen in der Budgeteinheit 51_361_ZW (gemäß Tabelle unter Punkt 3 der Vorlage).

 

3. In Höhe von 150.000 € erfolgt die Deckung aus dem PSP-Element 1.100.34.1.0.01 "Unterhaltsvorschuss" aus der Kostenart 43391600.

 

4. Eine weitere Deckung in Höhe von 66.528,77 € erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_2ZW aus den Innenaufträgen und der KA 4253 1000 "Erwerb bew. AV bis 410 €" entsprechend Punkt 3 der Vorlage.

 

5. Die restliche Deckung i.H.v. 451.294,23 € erfolgt aus der Kostenstelle "Kostenstelle unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt" (1098600000).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 5.1  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01707   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01707-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 6.1  
VI 11 / 15 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 nach Leistungsbereichen und Planungsräumen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Präsentation des Forschungsberichtes "Durchführung einer Evaluationsstudie im Rahmen der Umstrukturierung des ASD im AfJFB der Stadt Leipzig" (BE: Herr Prof. Dr. Busse - Hochschule Mittweida)      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Sachstand unbegleitete minderjährige Ausländer      
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02073    
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Busse_Ehlert_Forschungsbericht_2015_ (1930 KB)    
Anlage 2 2 FÖRDERLISTE_2016_JHA_14.12.15 (191 KB)    
Anlage 3 3 VI_11_15_abgez. Deck_JHA_14.12.15 (66 KB)