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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Busse_Ehlert_Forschungsbericht_2015_
FÖRDERLISTE_2016_JHA_14.12.15
VI_11_15_abgez. Deck_JHA_14.12.15

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 30.11.2015
SI/2015/971    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung der Absenkungen und Ermäßigungen der Elternbeiträge Kita´s freie Träger - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02135   ungeändert beschlossen
Ö 5     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 5.1  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01707   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01707-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Elterninitiative wird unterstützt, das besondere Angebot eines Waldkindergartens weiterzuführen.

Der dafür notwendige, zusätzliche Personalbedarf zur Durchführung des Angebotes wird mit 5,35

VzÄ beschlossen. Die daraus entstehenden Mehrkosten für den Personalmehrbedarf werden wie

folgt durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen.

2015: 84,4 T Euro

2016: 78,4 T Euro

2017 ff: 74,3 T Euro

Die Deckung der überplanmäßigen Kosten für die Jahre 2015 sowie 2016 wird innerhalb des

Budgets 51_365_3ZW realisiert.

   
    09.12.2015 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.12.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 2

Nein - Stimmen: 3

Enthaltungen: 8

   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.10.1 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Elterninitiative wird unterstützt, das besondere Angebot eines Waldkindergartens weiterzuführen.

Der dafür notwendige, zusätzliche Personalbedarf zur Durchführung des Angebotes wird mit 5,35

VzÄ beschlossen. Die daraus entstehenden Mehrkosten für den Personalmehrbedarf werden wie

folgt durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen.

2015: 84,4 T Euro

2016: 78,4 T Euro

2017 ff: 74,3 T Euro

Die Deckung der überplanmäßigen Kosten für die Jahre 2015 sowie 2016 wird innerhalb des

Budgets 51_365_3ZW realisiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und einigen Enthaltungen

Ö 6  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 6.1  
VI 11 / 15 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2016 nach Leistungsbereichen und Planungsräumen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Präsentation des Forschungsberichtes "Durchführung einer Evaluationsstudie im Rahmen der Umstrukturierung des ASD im AfJFB der Stadt Leipzig" (BE: Herr Prof. Dr. Busse - Hochschule Mittweida)      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Sachstand unbegleitete minderjährige Ausländer      
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02073    
N 12     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Busse_Ehlert_Forschungsbericht_2015_ (1930 KB)    
Anlage 2 2 FÖRDERLISTE_2016_JHA_14.12.15 (191 KB)    
Anlage 3 3 VI_11_15_abgez. Deck_JHA_14.12.15 (66 KB)