Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö   
Konstituierende Sitzung      
Ö   
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Fabian      
Ö   
Wahl des Stellvertreters für den Vorsitzenden      
Ö   
Benennung der Mitglieder der Unterausschüsse und Kommissionen      
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung für die 1. Sitzung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.01.2015
SI/2014/661    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 3.1     Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00068/14   (offen)
Ö 3.2  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00068/14-ÄA-002   (offen)
Ö 3.3  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Oberbürgermeister)
A-00068/14-VSP-001   (offen)
Ö 4     Vorlagen - 1. Lesung      
Ö 4.1  
Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00618/14   (offen)
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die integrative Kindertageseinrichtung Curiestr. (Alte Messe) wird in die Trägerschaft der Internationale Bund Mitte gGmbH übergeben.

 

2. Die integrative Kindertageseinrichtung Lindenauer Hafen wird in die Trägerschaft des Mütterzentrum e.V. übergeben.
 

3. Die integrative Kindertageseinrichtung Elsterstr. 2 wird in die Trägerschaft des Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Leipzig e.V. übergeben.

 

4. Die integrative Kindertageseinrichtung Kohlenstr. (Bayerischer Bahnhof) wird in die Trägerschaft der LeISA gGmbH übergeben.






 

   
    29.01.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    Ö 4.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    12.02.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:  12 / 0 / 1 

             

   
    25.02.2015 - Ratsversammlung
    Ö 19.19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die integrative Kindertageseinrichtung Curiestr. (Alte Messe) wird in die Trägerschaft der Internationale Bund Mitte gGmbH übergeben.

2. Die integrative Kindertageseinrichtung Lindenauer Hafen wird in die Trägerschaft des Mütterzentrum e.V. übergeben.

3. Die integrative Kindertageseinrichtung Elsterstr. 2 wird in die Trägerschaft des Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Leipzig e.V. übergeben.

4. Die integrative Kindertageseinrichtung Kohlenstr. (Bayerischer Bahnhof) wird in die Trägerschaft der LeISA gGmbH übergeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ö 4.2  
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00712/14   (offen)
Ö 5     Informationsvorlagen      
Ö 5.1  
Durchführung einer Elternbefragung zur Qualität der Kinderbetreuungsangebote in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00550/14   (offen)
Ö 5.2  
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00778/14   (offen)
Ö 6  
Haushaltsanträge      
Ö 6.1     A 13/15 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.2  
A 14/16 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit 2016 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.3  
A 15/15 Förderung des soziokulturellen Zentrums "Die Villa" (Einreicher: Tim Elschner, Stefan Georgi, Dr. Sabine Heymann, Katharina Krefft)      
Ö 6.4     A 16/15 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.5  
A 17/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )      
Ö 6.6  
A 18/15/16 Einstellung von Mitteln für das Suchtpräventionsprojekt "Drahtseil" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.7  
A 26/15/16 Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.8  
A 27/15/16 Errichtung der städtischen Kindertagesstätte Haydnstraße als Eigeninvestition (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.9  
A 57/15 Errichtung einer städtischen Kindertagesstätte auf dem Standort Matthäikirchhof als Eigeninvestition-finanziert durch Kommunalkredit (Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)      
Ö 6.10  
A 77/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: SPD-Fraktion)      
Ö 6.11     A 78/15 Planungsmittel für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.12  
A 79/16 Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.13  
A 80/15/16 Jugendberufsagentur (Einreicher: SPD-Fraktion)      
Ö 6.14  
A 114/15/16 Bauliche Unterhaltung "Einrichtungen der Jugendarbeit" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.15  
A 116/15/16 Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.16  
A 117/15/16 Kitaneubau Holbeinstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.17  
A 130/15/16 Zusätzliche Mittel für Familienbildung und Schulsozialarbeit (Einreicher: CDU-Fraktion)      
Ö 7     Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
VI 02 / 15 Ablegen des Names der Integrativen Kindertageseinrichtung Tarostraße 9 "Kleiner Muck"      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sonstiges