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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö   
Konstituierende Sitzung      
Ö   
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister Herrn Prof. Dr. Fabian      
Ö   
Wahl des Stellvertreters für den Vorsitzenden      
Ö   
Benennung der Mitglieder der Unterausschüsse und Kommissionen      
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung für die 1. Sitzung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 19.01.2015
SI/2014/661    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 3.1     Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00068/14   (offen)
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum Ende des IV. Quartals 2014 dem Stadtrat eine Analyse zur Situation aller in Leipzig registrierten gemeinnützigen Vereine vorzulegen. Darin gehen die personellen und finanziellen Mindestbedarfe aller der in der Stadt Leipzig registrierten gemeinnützigen Vereine ein.

2. Auf der Basis dieser Analyse erarbeitet die Stadtverwaltung (alle Ämter und Dezernate, in deren Bereich Vereinsförderung fällt) in Kooperation mit VertreterInnen der Leipziger Vereinslandschaft aus allen Sachgebieten (u. a. Sport, Umwelt, Jugendhilfe, Soziales, Bildung, Kultur) eine Strategie, wie die Vereinslandschaft zukunftssicher strukturiert und gefördert werden kann. Dazu ist ein entsprechendes temporäres Arbeitsgremium zu installieren, in das neben VertreterInnen der Leipziger Stadtratsfraktionen VertreterInnen von gemeinnützigen Vereinen berufen werden. Die Sitzungen dieses Gremiums sind grundsätzlich öffentlich.

   
    17.09.2014 - Ratsversammlung
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    22.09.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    23.09.2014 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.09.2014 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.09.2014 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2014 - FA Kultur
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.10.2014 - FA Sport
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - (offen)
   
   
    18.11.2014 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2014 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 6.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.12.2014 - FA Allgemeine Verwaltung
    Ö 6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.12.2014 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 6.5 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2014 - FA Kultur
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    09.12.2014 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.12.2014 - Ratsversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    02.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - (offen)
   
   
    03.02.2015 - FA Sport
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.02.2015 - FA Allgemeine Verwaltung
    Ö 7.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2015 - FA Kultur
    N 7.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.02.2015 - FA Sport
    N 3.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.02.2015 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.02.2015 - Ratsversammlung
    Ö 15.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Beschlusspunkte des Antrags werden folgendermaßen ersetzt:

1.Das Stadtbüro bekommt die zusätzliche Funktion einer Kontaktstelle für Vereine und Verbände. Dort werden Beratungen zu Antragsfristen und Zuständigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung angeboten.

2.Die Freiwilligenagentur erhält zunächst 20.000 Euro für Personal zusätzlich, um Vereine, Verbände und Initiativen bei der Absicherung und Entwicklung ihrer Arbeitsfähigkeit zu unterstützen.

 3.Die mit der Vorlage Grundbekenntnis zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig (DS-00794/14)" angestoßene Erarbeitung eines Konzept zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements wird durch einen Beirat bzw. Begleitgremium, bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung, des Stadtrates sowie von Vereinen und Verbänden aus verschiedenen Bereichen, begleitet.

3. 4.Darüber hinaus werden folgende Punkte als Stellungnahme des Stadtrates zur Vorlage Grundbekenntnis zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Stadt Leipzig (DS-00794/14)" eingereicht:

Der Zuwendungsbericht der Stadt soll künftig um folgende Punkte erweitert werden:

·eine Aufgliederung der gesamten Förderung nach der Pflichtigkeit der mit der Förderung übernommenen Aufgaben (freiwillige Leistungen, weisungsfreie Pflichtaufgaben, weisungsgebundene Pflichtaufgaben) und

·eine Aufgliederung der gesamten Förderung nach Fachbereichen, hierbei mit den Teilsummen institutionelle und Projektförderung.

Das Konzept zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements soll folgende Aspekte aufnehmen:

·eine Darstellung dazu, vor welchen Herausforderungen die Vereine und Verbände durch Wegfall von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen stehen und wie das Ehrenamt künftig strukturell und finanziell gestärkt werden kann.

·eine Darstellung, wie die  Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement weiterentwickelt werden kann sowie eine Überprüfung der städtischen Fachförderrichtlinien und der Rahmenrichtlinie vor dem Hintergrund der Anregungen im Beteiligungsprozess und der veränderten Rahmenbedingungen für ehrenamtliche Tätigkeit.

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlusspunkt 1:

Ja - Stimmen: 38

Nein - Stimmen: 29

Enthaltungen: 0

 

Beschlusspunkt 2:

Ja - Stimmen: 38

Nein - Stimmen: 29

Enthaltungen: 0

 

Beschlusspunkt 3:

Ja - Stimmen: 32

Nein - Stimmen: 33

Enthaltungen: 0

 

Beschlusspunkt 4:

mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen

Ö 3.2  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00068/14-ÄA-002   (offen)
Ö 3.3  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Oberbürgermeister)
A-00068/14-VSP-001   (offen)
Ö 4     Vorlagen - 1. Lesung      
Ö 4.1  
Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00618/14   (offen)
Ö 4.2  
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00712/14   (offen)
Ö 5     Informationsvorlagen      
Ö 5.1  
Durchführung einer Elternbefragung zur Qualität der Kinderbetreuungsangebote in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00550/14   (offen)
Ö 5.2  
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00778/14   (offen)
Ö 6  
Haushaltsanträge      
Ö 6.1     A 13/15 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.2  
A 14/16 Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit 2016 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.3  
A 15/15 Förderung des soziokulturellen Zentrums "Die Villa" (Einreicher: Tim Elschner, Stefan Georgi, Dr. Sabine Heymann, Katharina Krefft)      
Ö 6.4     A 16/15 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.5  
A 17/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )      
Ö 6.6  
A 18/15/16 Einstellung von Mitteln für das Suchtpräventionsprojekt "Drahtseil" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.7  
A 26/15/16 Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.8  
A 27/15/16 Errichtung der städtischen Kindertagesstätte Haydnstraße als Eigeninvestition (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 6.9  
A 57/15 Errichtung einer städtischen Kindertagesstätte auf dem Standort Matthäikirchhof als Eigeninvestition-finanziert durch Kommunalkredit (Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)      
Ö 6.10  
A 77/16 Erhöhung der Mittel für Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) (Einreicher: SPD-Fraktion)      
Ö 6.11     A 78/15 Planungsmittel für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.12  
A 79/16 Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung für den offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla einstellen (Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.13  
A 80/15/16 Jugendberufsagentur (Einreicher: SPD-Fraktion)      
Ö 6.14  
A 114/15/16 Bauliche Unterhaltung "Einrichtungen der Jugendarbeit" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.15  
A 116/15/16 Einrichtung weiterer Fahrradstellplätze in Kitas und Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.16  
A 117/15/16 Kitaneubau Holbeinstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)      
Ö 6.17  
A 130/15/16 Zusätzliche Mittel für Familienbildung und Schulsozialarbeit (Einreicher: CDU-Fraktion)      
Ö 7     Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
VI 02 / 15 Ablegen des Names der Integrativen Kindertageseinrichtung Tarostraße 9 "Kleiner Muck"      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sonstiges