Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ortschaftsrat Rückmarsdorf  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Rückmarsdorf
Gremium: OR Rückmarsdorf
Datum: Di, 14.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf
Ort: Ehrenberger Straße 5a, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Auswertung der Ratsversammlung vom 17.09.14      
Ö 3  
Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: DS V/4057) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00226/14   (offen)
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.
  2. Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.
  3. Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

     
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.09.2014    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 25.09.2014    TOP: N 3.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 06.10.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Der Vorlage wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 06.10.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Für den Ortschaftsrat ist der Ablauf der Beteiligung nicht klar genug geregelt. Daher nimmt der Ortschaftsrat die Vorlage nur zur Kenntnis und stellt einen Änderungsantrag.

 

Beschluss 09/10/2014:

Die Beteiligung der Ortschaftsräte muss im Punkt 5 klarer geregelt werden.

 

Begründung:

 

Die Vorlage ist im Punkt 5 ungenügend, da nicht erkennbar ist, wie konkret die Ortschaftsräte in die Namensgebung einbezogen werden.

 

Votum: 5/0/0                            (dafür: 5              dagegen: 0              Enthaltungen: 0)

 

 

 

 

 

dafür: 5

dagegen: 0

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Der Ortschaftsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: OR Plaußig    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:              5

Nein - Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

             

   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 07.10.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.              Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.

2.              Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.

3.              Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Mi, 08.10.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 14.10.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 15.10.2014    TOP: Ö 20.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.              Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.

2.              Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.

3.              Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ö 4  
Sonstiges      
Ö 5  
Fragestunde