Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ortschaftsrat Liebertwolkwitz  

 
 
Bezeichnung: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
Gremium: OR Liebertwolkwitz
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 04.09.2014      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Ordnungsamt Stadt Leipzig Abt. Verkehrsüberwachung ( ruhender Verkehr ) Herr Thomas Liederwald      
Ö 5  
Informationen Kriminalpräventiven Rat der Stadt Leipzig Ordnungsamt Stadt Leipzig Herr Loris Amtsleiter Herr Lauber Leiter Fachstelle Kriminalprävention      
Ö 6  
Wolkser Wasserturmbote Druckerei Fischer & Medien Herr Fischer      
Ö 7  
Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: DS V/4057) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00226/14   (offen)
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.
  2. Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.
  3. Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

     
   
    11.09.2014 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2014 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2014 - SBB Alt-West
    Ö 5 - (offen)
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja - Stimmen: 5             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    01.10.2014 - SBB Nordost
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    01.10.2014 - SBB Süd
    Ö 5 - (offen)
   

 

Der Vorlage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 5             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    02.10.2014 - SBB Mitte
    Ö 4 - (offen)
   

 

Der Vorlage wird mit folgender Änderung zugestimmt:

 

- Aufnahme des Universitätsarchivs unter Punkt 3 der Handreichung

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 6             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    06.10.2014 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - (offen)
   

Der Vorlage wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    06.10.2014 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 6 - (offen)
   

 

Für den Ortschaftsrat ist der Ablauf der Beteiligung nicht klar genug geregelt. Daher nimmt der Ortschaftsrat die Vorlage nur zur Kenntnis und stellt einen Änderungsantrag.

 

Beschluss 09/10/2014:

Die Beteiligung der Ortschaftsräte muss im Punkt 5 klarer geregelt werden.

 

Begründung:

 

Die Vorlage ist im Punkt 5 ungenügend, da nicht erkennbar ist, wie konkret die Ortschaftsräte in die Namensgebung einbezogen werden.

 

Votum: 5/0/0                            (dafür: 5              dagegen: 0              Enthaltungen: 0)

 

 

 

 

 

dafür: 5

dagegen: 0

Enthaltungen: 0             

   
    07.10.2014 - OR Lindenthal
    Ö 8 - (offen)
   

Der Ortschaftsrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

   
    07.10.2014 - OR Mölkau
    Ö 4 - (offen)
   

Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    07.10.2014 - OR Plaußig
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:              5

Nein - Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    07.10.2014 - OR Seehausen
    Ö 4 - (offen)
   

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

             

   
    07.10.2014 - OR Wiederitzsch
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.

2.              Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.

3.              Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    08.10.2014 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 4             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    08.10.2014 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 7 - (offen)
   
   
    08.10.2014 - SBB Ost
    Ö 5 - (offen)
   

 

Der Vorlage wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    13.10.2014 - SBB West
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 2             

   
    14.10.2014 - OR Rückmarsdorf
    Ö 3 - (offen)
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    15.10.2014 - Ratsversammlung
    Ö 20.19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die Ratsversammlung stimmt der Neufassung der Richtlinie zur Namensgebung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig zu.

2.              Die Richtlinie tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Leipzig in Kraft.

3.              Der Ratsbeschluss RBIII-1195/02 vom 11.12.2002 wird entsprechend geändert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

   
    22.10.2014 - OR Miltitz
    Ö 5 - (offen)
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

Ö 8     Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 1.100 m² des Flurstückes 602/1 der Gemarkung Liebertwolkwitz, Alte Holzhausener Straße 3, 04288 Leipzig - Erstvorlage - (eRIS: (nichtöffentlich)   DS-00151/14    
Ö 9  
Anhörung Verkauf durch die Stadt Leipzig Flurstück 470 n der Gemarkung Liebertwolkwitz, An der Siedlung 2, 04288 Leipzig Erstvorlage -- Einreicher Dezernat Wirtschaft und Arbeit, Liegenschaftsamt      
Ö 10  
Anhörung Verkauf durch die Stadt Leipzig Flurstück 412/49 der Gemarkung Liebertwolkwitz Muldentalstraße 102, 04288 Leipzig Erstvorlage – Einreicher Dezernat Wirtschaft und Arbeit, Liegenschaftsamt      
Ö 11  
Themen für Arbeitsgespräch mit OBM Jung am 16.10.14      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
N 14     Druckvorlage DS-00151 „Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 1.110 qm des Flurstückes 602/1 der Gemarkung Liebertwolkwitz, Alte Holzhausener Str.3, 04288 Leipzig – Erstvorlage ( eRIS: (nichtöffentlich)