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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 08.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Protokoll der 79. Sitzung 08.09.14

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.07.2014      
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat      
Ö 3.1     Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieher/in für Kindertagespflegepersonen anbieten (V/A 559) - 1. Lesung (Einreicher: Fraktion der SPD)
Enthält Anlagen
A-00041/14   (offen)
Ö 3.2     Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) - 2. Lesung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00129/14-NF-002   (offen)
Ö 3.2.1     Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
A-00129/14-VSP-001   (offen)
Ö 3.3     Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) - 2. Lesung (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00037/14   (offen)
    VORLAGE
   

 

Beschluss:

Der Oberbürgermeister legt bis zum IV. Quartal 2014 dem Stadtrat ein Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft vor.

Folgende Prämissen sind dabei zu beachten:

 

Die Betreibung für das gesamte Gebäude erfolgt über das Amt für Gebäudemanagement. Die notwendigen finanziellen Mittel werden dort zur Verfügung gestellt.

 

Die Völkerfreundschaft steht als offenes Haus den verschiedenen Vereinen, Institutionen, Initiativen, der Stadtverwaltung und der Öffentlichkeit für Veranstaltungen (vorzugsweise in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur und Sport) zur Verfügung.

 

Der Offene Freizeittreff bleibt als ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit in kommunaler Trägerschaft erhalten.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 08.09.2014    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.09.2014    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 16.09.2014    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 15.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister legt bis zum IV. Quartal 2014 dem Stadtrat ein Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft vor.

 

Folgende Prämissen sind dabei zu beachten:

 

"Die Betreibung für das gesamte Gebäude wird einem Betreiber übertragen. Dies kann sowohl ein städtisches Amt als auch ein privater oder freier Träger sein. Die notwendigen finanziellen   Mittel werden dem Betreiber zur Verfügung gestellt.

 

Die Völkerfreundschaft steht als offenes Haus den verschiedenen Vereinen, Institutionen, Initiativen, der Stadtverwaltung und der Öffentlichkeit für Veranstaltungen (vorzugsweise in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur und Sport) zur Verfügung.

 

Der Offene Freizeittreff bleibt als ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit in kommunaler Trägerschaft erhalten.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und einigen Stimmenenthaltungen

 

 

 

 

 

             

Ö 3.3.1     Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen, , Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
A-00037/14-VSP-001   (offen)
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) - 1. Lesung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen BE: Frau Dr. Pauschek)
Enthält Anlagen
DS-00009/14   (offen)
Ö 4.2     Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915) - 2. Lesung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen BE: Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
DS-00034/14   ungeändert beschlossen
Ö 5     Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 6     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7     Information der Verwaltung      
Ö 8     Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll der 79. Sitzung 08.09.14 (31 KB)