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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 08.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Protokoll der 79. Sitzung 08.09.14

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.07.2014      
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat      
Ö 3.1     Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieher/in für Kindertagespflegepersonen anbieten (V/A 559) - 1. Lesung (Einreicher: Fraktion der SPD)
Enthält Anlagen
A-00041/14   (offen)
Ö 3.2     Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) - 2. Lesung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00129/14-NF-002   (offen)
Ö 3.2.1     Kita-Untersuchungen ausbauen – Neueinstellung von zwei Ärztinnen/Ärzten (V/A 534) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
A-00129/14-VSP-001   (offen)
Ö 3.3     Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) - 2. Lesung (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00037/14   (offen)
Ö 3.3.1     Neues Betreiberkonzept für das Bürgerhaus Völkerfreundschaft (eRIS: V/A 543) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen, , Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
A-00037/14-VSP-001   (offen)
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1     Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) - 1. Lesung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen BE: Frau Dr. Pauschek)
Enthält Anlagen
DS-00009/14   (offen)
Ö 4.2     Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915) - 2. Lesung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen BE: Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
DS-00034/14   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Beschluss:
 

1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 690.000 € in den PSP Elementen 1.100.36.5.0.01.01 Gemeindeanteil; 1.00.36.5.0.01.02 Gemeindeanteil Tagespflege und 1.100.36.5.0.01 Landeszuschuss entsprechend der Tabelle unter Punkt 3 werden bestätigt.

              Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger.

 

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass für die finanziellen Aufwendungen, welche das Haushaltsjahr 2013 betreffen, im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 jeweils eine Rückstellung i.H. von 120.340 € sowie i.H. Von 356.889 € gebildet wird.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 08.09.2014    TOP: N 3.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 08.09.2014    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 11.09.2014    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 19.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 690.000 € in den PSP Elementen 1.100.36.5.0.01.01 Gemeindeanteil; 1.00.36.5.0.01.02 Gemeindeanteil Tagespflege und 1.100.36.5.0.01 Landeszuschuss entsprechend der Tabelle unter Punkt 3 werden bestätigt.

              Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger.

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass für die finanziellen Aufwendungen, welche das Haushaltsjahr 2013 betreffen, im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 jeweils eine Rückstellung i.H. von 120.340 € sowie i.H. Von 356.889 € gebildet wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ö 5     Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 6     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7     Information der Verwaltung      
Ö 8     Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll der 79. Sitzung 08.09.14 (31 KB)