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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-West  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01733   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Straße am See wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.778.000,00 , bei einem Stadtanteil von

639.000,00 .

 

  1. Im PSP-Element 7.0000639.700 werden 2016 brutto 1.479.000,00 (netto 1.242.857,14 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht  236.142,86 ) und 2017 192.000 (netto 161.344,54 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 ) bereitgestellt.

    Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000639.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2016 mit brutto 947.000,00 (netto 795.798,32  , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 151.201,68 ) und im Jahr 2017 mit brutto 192.000,00 (netto 161.344,54 ,Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 ) geplant.

 

  1. Die zum Jahresabschluss 2016 nicht verbrauchten Mittel werden durch das Fachamt zur Über-tragung als Ermächtigung in das Folgejahr beantragt. Die Bildung des Haushaltsausgabe-restes erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates zum Jahresrechnungsergebnis 2016.

 

  1. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 107.000 im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 Investive Schlüsselzuweisung. Im PSP-Element  7.0000639.700 werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000639 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.10.2015 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.11.2015 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.11.2015 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.11.2015 - Ratsversammlung
    Ö 19.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme Straße am See wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.778.000,00 €, bei einem Stadtanteil von

639.000,00 €.

 

3.Im PSP-Element 7.0000639.700 werden 2016 brutto 1.479.000,00 € (netto 1.242.857,14 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht  236.142,86 €) und 2017 192.000 € (netto 161.344,54 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 €) bereitgestellt.

 

Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000639.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2016 mit brutto 947.000,00 € (netto 795.798,32  €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 151.201,68 €) und im Jahr 2017 mit brutto 192.000,00 €(netto 161.344,54 €,Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 €) geplant.

 

4.Die zum Jahresabschluss 2016 nicht verbrauchten Mittel werden durch das Fachamt zur Über-tragung als Ermächtigung in das Folgejahr beantragt. Die Bildung des Haushaltsausgabe-restes erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates zum Jahresrechnungsergebnis 2016.

 

5.Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 107.000 € im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 - Investive Schlüsselzuweisung. Im PSP-Element  7.0000639.700 werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

6.In der Projektdefinition 7.0000639 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-01733-umsetzung (65 KB)    
Ö 5     Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01328   ungeändert beschlossen
Ö 5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01328-VSP-001   (offen)
Ö 6     Sonstiges