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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollführung und Protokollbestätigung      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Vor Ort im Gespräch      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01631   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01707   abgelehnt
Ö 7.1     Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01707-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Elterninitiative wird unterstützt, das besondere Angebot eines Waldkindergartens weiterzuführen.

Der dafür notwendige, zusätzliche Personalbedarf zur Durchführung des Angebotes wird mit 5,35

VzÄ beschlossen. Die daraus entstehenden Mehrkosten für den Personalmehrbedarf werden wie

folgt durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen.

2015: 84,4 T Euro

2016: 78,4 T Euro

2017 ff: 74,3 T Euro

Die Deckung der überplanmäßigen Kosten für die Jahre 2015 sowie 2016 wird innerhalb des

Budgets 51_365_3ZW realisiert.

   
    09.12.2015 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.12.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 2

Nein - Stimmen: 3

Enthaltungen: 8

   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.10.1 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Elterninitiative wird unterstützt, das besondere Angebot eines Waldkindergartens weiterzuführen.

Der dafür notwendige, zusätzliche Personalbedarf zur Durchführung des Angebotes wird mit 5,35

VzÄ beschlossen. Die daraus entstehenden Mehrkosten für den Personalmehrbedarf werden wie

folgt durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen.

2015: 84,4 T Euro

2016: 78,4 T Euro

2017 ff: 74,3 T Euro

Die Deckung der überplanmäßigen Kosten für die Jahre 2015 sowie 2016 wird innerhalb des

Budgets 51_365_3ZW realisiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und einigen Enthaltungen

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 400.1 "Zschochersche Straße/Erich-Zeigner-Allee - nördlicher Teilbereich"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01774   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Seumestraße über den Knauthainer Elstermühlgraben in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO in 2016 - Information - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01821   zur Kenntnis genommen
Ö 10     (nichtöffentlich)   VI-DS-01895    
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01815   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Sonstiges