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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollführung und Protokollbestätigung      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Vor Ort im Gespräch      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01631   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01707   abgelehnt
Ö 7.1     Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01707-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 400.1 "Zschochersche Straße/Erich-Zeigner-Allee - nördlicher Teilbereich"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01774   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Seumestraße über den Knauthainer Elstermühlgraben in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO in 2016 - Information - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01821   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 17.11.2015:

 

1. Der Ersatzneubau der Brücke Seumestraße über den Knauthainer Elstermühlgraben wird

    realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 6 (3) Ziffer 17 in der zur Zeit gültigen Fassung).
 

2. Im PSP-Element 7.0000577.700 werden 2016 303.400 € und im Innenauftrag 106654100010

   4.800 € bereitgestellt.

 

3. Die Einnahmen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0000577.705 2016 mit 

     162.200 € geplant.

 

4. Die unter Punkt 4 - Folgekosten ermittelten Kosten entstehen ab dem Jahr der Inbetriebnahme 

    der Verkehrsanlage. Diese Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine

    zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung zu entscheiden. Die

    Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

5. In 2016 werden im Innenauftrag 106654100010 – Stadtbeleuchtung investiv außerplanmäßige

    Mittel gem. § 79 SächsGemO in Höhe von 4.800 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-

    Element 1.100.61.1.0.01.01. In gleicher Höhe werden Mittel im PSP-Element 7.0000577.700

    gesperrt.



 

   
    24.11.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.12.2015 - FA Finanzen
    N 3.6.7 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.12.2015 - SBB Südwest
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10     (nichtöffentlich)   VI-DS-01895    
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01815   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Sonstiges