Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollführung und Protokollbestätigung      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5  
Vor Ort im Gespräch      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01631   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01707   abgelehnt
Ö 7.1     Personalkostenmehrbedarf Wurzeln und Flügel e.V. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-01707-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 400.1 "Zschochersche Straße/Erich-Zeigner-Allee - nördlicher Teilbereich"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Satzungsbeschluss - Anhörung - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01774   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag) angegeben ist.
     
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
     
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.

   
    24.11.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.12.2015 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.12.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.12.2015 - SBB Südwest
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    15.12.2015 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag) angegeben ist.

 

2.Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3.Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.

 

Abstimmungsergebnis:

 

51/0/2

Ö 9  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Seumestraße über den Knauthainer Elstermühlgraben in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO in 2016 - Information - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01821   zur Kenntnis genommen
Ö 10     (nichtöffentlich)   VI-DS-01895    
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01815   ungeändert beschlossen
Ö 12  
Sonstiges