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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle und Protokollführung      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01445   ungeändert beschlossen
Ö 6     (nichtöffentlich)   VI-DS-01216    
Ö 7     Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01525   ungeändert beschlossen
Ö 8     Parkraumkonzept Schleußig      
Ö 9     Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-01243   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:
 

  1. An der Schule am Auwald, Grundschule, ist während der Bauzeit in der Könneritzstraße zur Absicherung der Schulwege der Grundschülerinnen und -schüler die Schulwegsicherheit an Rochlitzstraße/Oeserstraße zu gewährleisten. Dafür sind die Möglichkeiten von z.B. temp. Querungshilfen, temp. Bedarfsampeln, Schülerlotsen etc. zu prüfen und zeitnah zu realisieren.
  2. Bei Baustellen die mit Straßensperrungen oder Einschränkungen insbesondere von Hauptverkehrsstraßen einhergehen, soll generell geprüft werden, ob Schleichverkehre die  Schulwegesicherheit beeinträchtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen sind.
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 15.04.2015    TOP: Ö 13.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 23.04.2015    TOP: N 6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.04.2015    TOP: N 6.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 29.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:10             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 05.05.2015    TOP: N 7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 09.06.2015    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 18.06.2015    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 30.06.2015    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.07.2015    TOP: Ö 15.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.An der Schule am Auwald, Grundschule, ist während der Bauzeit in der Könneritzstraße zur Absicherung der Schulwege der Grundschülerinnen und -schüler die Schulwegsicherheit an Rochlitzstraße/Oeserstraße zu gewährleisten. Dafür sind die Möglichkeiten von z.B. temp. Querungshilfen, temp. Bedarfsampeln, Schülerlotsen etc. zu prüfen und zeitnah zu realisieren.

2.Bei Baustellen die mit Straßensperrungen oder Einschränkungen insbesondere von Hauptverkehrsstraßen einhergehen, soll generell geprüft werden, ob Schleichverkehre die  Schulwegesicherheit beeinträchtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen sind.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass nach Prüfung zur Erhöhung der Schulwegsicherheit zusätzliche Maßnahmen veranlasst werden :

 

- Zur Reduzierung des LKW-Anteils werden die Zeichen Z 253 in der Oeserstraße und Stieglitzstraße angeordnet (Verbot für Kfz über 3,5 t).

- Zur Erhöhung der Aufmerksamkeit der Fahrzeugführer werden in der Oeserstraße beidseitig jeweils eine LED-Tafel aufgestellt. Diese Tafeln zeigen im Wechsel die Verkehrszeichen “Achtung! Gefahrenstelle“ (Z 101) und „Achtung! Kinder“ (Z 136) an.

- Zur Verbesserung der Sichtbeziehungen für Fußgänger werden außerdem am Knotenpunkt Oeserstraße/Rochlitzstraße vor der Querung Rochlitzstraße Leitborde aufgestellt, die die Straße einengen und das Halten und Parken von Fahrzeugen verhindern.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Ö 9.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-01243-VSP-001   abgelehnt
Ö 10     Sonstiges