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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest
Gremium: SBB Nordwest
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Oskar-Kellner-Haus, Gustav-Kühn-Straße 8
Ort: Gustav-Kühn-Straße 8

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investivin Höhe von 75.850 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01033   ungeändert beschlossen
Ö 4     Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01100   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie in der beiliegenden Auflistung (Abwä­ gungsvorschlag) angegeben ist.

 

2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie der SächsGemO beschließt die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in der beiliegenden Darstellung angegeben ist, im Wege der Berichtigung angepasst.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.

   
    28.04.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.7 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2015 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.05.2015 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.05.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie in der beiliegenden Auflistung (Abwä­ gungsvorschlag) angegeben ist.

2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie der SächsGemO beschließt die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in der beiliegenden Darstellung angegeben ist, im Wege der Berichtigung angepasst.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 59

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Ö 5     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Sonstiges