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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorstellung des Projektes Ersatzneubau eines Lebensmittelmarktes (Discounter) mit Errichtung von 48 Stellplätzen mit Zufahrt auf dem Grundstück Tauchaer Straße Nr. 10; Gemarkung Mockau; Flst. Nr. 1350 und Teilflächen der Flst. Nr. 1342, 1343 und 1349      
Ö 5     Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung von Teilflächen der Flurstücke 1343 und 1349 Gemarkung Mockau, Tauchaer Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01626   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die ca. 682 m² große Teilfläche des Flurstücks 1343 Gemarkung Mockau und die ca. 710 m² große Teilfläche des Flurstücks 1349 Gemarkung Mockau gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 27.10.2015    TOP: N 5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 19.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die ca. 682 m² große Teilfläche des Flurstücks 1343 Gemarkung Mockau und die ca. 710 m² große Teilfläche des Flurstücks 1349 Gemarkung Mockau gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-01626-umsetzung (66 KB)    
Ö 6     Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01328   ungeändert beschlossen
Ö 6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01328-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Sonstiges