Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 04.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorstellung des Projektes Ersatzneubau eines Lebensmittelmarktes (Discounter) mit Errichtung von 48 Stellplätzen mit Zufahrt auf dem Grundstück Tauchaer Straße Nr. 10; Gemarkung Mockau; Flst. Nr. 1350 und Teilflächen der Flst. Nr. 1342, 1343 und 1349      
Ö 5     Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung von Teilflächen der Flurstücke 1343 und 1349 Gemarkung Mockau, Tauchaer Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01626   ungeändert beschlossen
Ö 6     Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01328   ungeändert beschlossen
Ö 6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01328-VSP-001   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

X

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:
 

Das „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ wird das Thema „Sport und Bewegung im öffentlichen Raum“ für die gesamte Stadt und für jeden Stadtbezirk detailliert aufgreifen. Ein Schwerpunkt wird „Gymnastik, Fitness, Kraftsport und Parcour“ sein. Ziel ist die Herausarbeitung bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsangebote im Freien auf der Grundlage von Umfragen zum Sportverhalten der Leipziger Bevölkerung.

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: N 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt:

 

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: N 6.2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis :

 

Ja - Stimmen: 8             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    GREMIUM: FA Sport    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: N 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7     Sonstiges