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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4  
Planungsbeschluss komplexe Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24, 04318 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01620   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Der Planungsbeschluss, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der gültigen Fassung, zur komplexen Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24, 04318 Leipzig wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen ca. 135.000 Euro. Im Haushalt 2015 sind die Mittel in Höhe von 135.000 Euro im PSP-Element 7.0001225.700 eingestellt.

 

3. Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, die Planung bis zur Leistungsphase 3 nach HAOI zu beauftragen.

 

 

 

 

 

 

   
    10.09.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 8.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

             

   
    11.11.2015 - SBB Ost
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 - EILBEDÜRFTIG - (vorbehaltlich der Zustimmung der DB OBM am 03.11.2015) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02025   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01328   abgelehnt
Ö 6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01328-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Sonstiges