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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4  
Planungsbeschluss komplexe Sanierung der Kindertagesstätte Leonhard-Frank-Straße 24, 04318 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01620   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 - EILBEDÜRFTIG - (vorbehaltlich der Zustimmung der DB OBM am 03.11.2015) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02025   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01328   abgelehnt
Ö 6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-01328-VSP-001   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

X

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:
 

Das „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“ wird das Thema „Sport und Bewegung im öffentlichen Raum“ für die gesamte Stadt und für jeden Stadtbezirk detailliert aufgreifen. Ein Schwerpunkt wird „Gymnastik, Fitness, Kraftsport und Parcour“ sein. Ziel ist die Herausarbeitung bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsangebote im Freien auf der Grundlage von Umfragen zum Sportverhalten der Leipziger Bevölkerung.

   
    27.10.2015 - SBB Südost
    Ö 3.1 - abgelehnt
   
   
    03.11.2015 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.1.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2015 - SBB Alt-West
    Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt:

 

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    04.11.2015 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zum VSP:

 

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 2             

   
    05.11.2015 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.2.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2015 - SBB Nordwest
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    11.11.2015 - SBB Ost
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.11.2015 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis :

 

Ja - Stimmen: 8             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    12.11.2015 - SBB Nord
    Ö 5.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    24.11.2015 - FA Sport
    N 6.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2015 - Ratsversammlung
    Ö 14.2.1 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

vom Einreicher übernommen

Ö 7  
Sonstiges