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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4  
Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00108/14   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum" im Schuljahr 2015/16 - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01541   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Flächennutzungsplan, Änderungen in mehreren Bereichen; Stadtbezirke (Ortsteile): Alt-West (Böhlitz-Ehrenberg), Nordost (Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau-Nord, Thekla, Plaußig-Portitz), Ost (Engelsdorf, Mölkau, Volkmarsdorf), Südost (Stötteritz, Probstheida), Südwest (Großzschocher, Hartmannsdorf-Knautnaundorf); Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01438   (offen)
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Die Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes wird für die in den Übersichtsplänen dargestellten Gebiete gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

   
    07.09.2015 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - (offen)
   
   
    09.09.2015 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 3

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    09.09.2015 - SBB Ost
    Ö 6 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

Änderungsbereich 12 Volkmarsdorf, Ihmelstraße - Votum: 9/0/0

alle anderen Änderungsbereiche - Votum: 0/9/0

   
    15.09.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.09.2015 - SBB Südwest
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 1             

   
    06.10.2015 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7             

Nein - Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

   
    06.10.2015 - OR Mölkau
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    08.10.2015 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.10.2015 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.10.2015 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 9 - geändert beschlossen
   
   
    28.10.2015 - Ratsversammlung
    Ö 18.12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplanes wird für die in den Übersichtsplänen dargestellten Gebiete gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Protokollnotiz:

 

zu ÄÄ1 - OR Lützschena-Stahmeln

Die Verwaltung stellt die Vorschläge des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln im weiteren Verfahren in die Abwägung ein.

 

zu ÄÄ2 - SPD-Fraktion

Bei der geplanten Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Wohnen (STEP) 2017 wird die in Rede stehende Fläche anhand stadtweit vergleichbarer Kriterien auf ihre Eignung geprüft und bei guter Eignung eine entsprechende FNP-Änderung durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-01438-umsetzung (68 KB)    
Ö 7  
Projekt: MehrWertQuartier im Rahmen der weiteren Umsetzung der Ratsbeschlüsse BS/RBIII-207/00 vom 16.02.2000 und BS/RB IV-340/05 vom 13.07.2005 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau VORBEHALTLICH DER ZUSTIMMUNG DER DIENSTBERATUNG AM 01.09.2015)
Enthält Anlagen
VI-DS-01601   ungeändert beschlossen
Ö 8     Holzeinschlagsarbeiten im Paunsdorfer Wäldchen (Amt für Stadtgrün und Gewässer)      
Ö 9  
Fußweganbindung Dachsstraße/Heiterblickallee      
Ö 10     Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung (Entwurf); Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des vereinfachten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01727   zur Kenntnis genommen
Ö 11  
Sonstiges