Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00108/14   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Präzisierung des  Planungsbeschlusses, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung, zur Einrichtung einer 4 - zügigen Oberschule durch Komplexsanierung der ehemaligen  Hermann-Liebmann-Schule, deren Ergänzung durch einen Erweiterungsneubau und den Neubau einer Sporthalle mit 3-Feldern in der Ihmelsstraße 14 wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI und VOF- Verfahren) betragen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ca. 957.000 € und werden im PSP-Element 7.0000698.700 zur Verfügung gestellt.

 

3. Im Rahmen der Umsetzung des integrativen Gesamtkonzeptes der Quartiersschule werden folgende Maßnahmen veranlasst:

         Ertüchtigung der Krönerstraße und Einziehung der Ihmelsstraße

         Verlagerung des Wertstoffhofes der Stadtreinigung

         Einbeziehung der Flächen des Garagenhofes bei Bedarf

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 31.08.2015    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 01.09.2015    TOP: N 5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 10.09.2015    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 14.09.2015    TOP: N 3.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.09.2015    TOP: N 4.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 16.09.2015    TOP: Ö 19.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Präzisierung des  Planungsbeschlusses, gemäß § 8 Abs. 3 Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung, zur Einrichtung einer 4 - zügigen Oberschule durch Komplexsanierung der ehemaligen  Hermann-Liebmann-Schule, deren Ergänzung durch einen Erweiterungsneubau und den Neubau einer Sporthalle mit 3-Feldern in der Ihmelsstraße 14 wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI und VOF- Verfahren) betragen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ca. 957.000 € und werden im PSP-Element 7.0000698.700 zur Verfügung gestellt.

 

2. Zur Realisierung des Quartiersschulenansatzes wird beschlossen:

a. Im IV. Quartal 2015 wird vorlaufend ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt, der die Realisierbarkeit des Baus von Oberschule und Gymnasium und der erforderlichen Ergänzungseinrichtungen, wie Sportanlagen und die Quartierskomponente auf den vorhandenen Flächen nachweist, Synergien herstellt und die Grundlage für alle weiteren Planungsschritte bildet.

 

b. Ein 2-stufiges VOF-Verfahren  für die Oberschule wird, aufbauend auf dieser städtebaulichen Planungsidee, bis zur Leistungsphase 3 durchgeführt.

 

c. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI und VOF- Verfahren) betragen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ca. 957.000 und werden im PSP-Element 7.0000698.700 zur Verfügung gestellt.

 

 

3. Im Rahmen der Umsetzung des integrativen Gesamtkonzeptes der Quartiersschule werden folgende Maßnahmen veranlasst:

-Ertüchtigung der Krönerstraße und Einziehung der Ihmelsstraße

-Verlagerung des Wertstoffhofes der Stadtreinigung

-Einbeziehung der Flächen des Garagenhofes bei Bedarf

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-00108-Umsetzung (71 KB)    
Ö 5     Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum" im Schuljahr 2015/16 - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01541   ungeändert beschlossen
Ö 6     Flächennutzungsplan, Änderungen in mehreren Bereichen; Stadtbezirke (Ortsteile): Alt-West (Böhlitz-Ehrenberg), Nordost (Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau-Nord, Thekla, Plaußig-Portitz), Ost (Engelsdorf, Mölkau, Volkmarsdorf), Südost (Stötteritz, Probstheida), Südwest (Großzschocher, Hartmannsdorf-Knautnaundorf); Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01438   (offen)
Ö 7     Projekt: MehrWertQuartier im Rahmen der weiteren Umsetzung der Ratsbeschlüsse BS/RBIII-207/00 vom 16.02.2000 und BS/RB IV-340/05 vom 13.07.2005 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau VORBEHALTLICH DER ZUSTIMMUNG DER DIENSTBERATUNG AM 01.09.2015)
Enthält Anlagen
VI-DS-01601   ungeändert beschlossen
Ö 8     Holzeinschlagsarbeiten im Paunsdorfer Wäldchen (Amt für Stadtgrün und Gewässer)      
Ö 9     Fußweganbindung Dachsstraße/Heiterblickallee      
Ö 10     Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 3. Änderung (Entwurf); Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des vereinfachten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01727   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Sonstiges