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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Schreiben Aktueller Stand Stadtbad
WA Notenspur-Initiative

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Verpflichtung eines Stadtbezirksbeiratsmitgliedes      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01589   ungeändert beschlossen
Ö 6     Bebauungsplan Nr. 361.2 "Messegrund-West"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00463/14   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße in Verbindung mit überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahre 2016 im PSP-Element 7.0000982.700 in Höhe vom 377.400€ sowie in der Budgeteinheit 64_511_ZW, Innenauftrag 106400000013 in Höhe von 19.600 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01414   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Arbeiten im Stadtwald (Amt für Stadtgrün und Gewässer)      
Ö 9     Aktueller Stand zum Leipziger Stadtbad      
Ö 10     Wichtige Angelegenheit "Die Notenspur-Initiative braucht nachhaltige Förderung und keine Lippenbekenntnisse!" - Vorberatung      
Ö 11     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Aktueller Stand Stadtbad (138 KB)    
Anlage 2 2 WA Notenspur-Initiative (293 KB)