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Tagesordnung - Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte  

 
 
Bezeichnung: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Schreiben Aktueller Stand Stadtbad
WA Notenspur-Initiative

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Verpflichtung eines Stadtbezirksbeiratsmitgliedes      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-01589   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: 

1. Die Baumaßnahmen werden realisiert.

 

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.710.000 , welche in 2015 und 2016 bereitgestellt werden.

 

3.               Die Mittel in Höhe von 1.339.000 € werden außerplanmäßig durch § 79(1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001461.700 zur  Einrichtung eines Raumsystems an der Pablo-Neruda-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b, bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 1.338.000 € werden außerplanmäßig nach § 79 (1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001454.700 zur Einrichtung eines Raumsystems an der Paul-Robeson-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b bereitgestellt.

 

4. Die Mittel für die konsumtive Ausstattung in Höhe von 41 T€ für die P.-Neruda-Schule werden im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.01/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO in 2016  zur Verfügung gestellt, für die P.-Robeson-Schule werden in 2015 42 T€ im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.12/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO  zur Verfügung gestellt.

 

5. Zur Finanzierung der Vorbereitungsmaßnahmen wird über § 81 (5) SächsGemO eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 959.000 € für das PSP-Element 7.0001461.700  und 958.000 € für das PSP-Element 7.0001454.700 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000965.700.

 

6. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2015/2016.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 31.08.2015    TOP: N 3.5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 01.09.2015    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 10.09.2015    TOP: N 3.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 14.09.2015    TOP: N 3.5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.09.2015    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 16.09.2015    TOP: Ö 19.22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: 

 

1. Die Baumaßnahmen werden realisiert.

 

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.710.000 €, welche in 2015 und 2016 bereitgestellt werden.

 

3. Die Mittel in Höhe von 1.339.000 € werden außerplanmäßig durch § 79(1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001461.700 zur  Einrichtung eines Raumsystems an der Pablo-Neruda-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b, bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 1.338.000 € werden außerplanmäßig nach § 79 (1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001454.700 zur Einrichtung eines Raumsystems an der Paul-Robeson-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b bereitgestellt.

 

4. Die Mittel für die konsumtive Ausstattung in Höhe von 41 T€ für die P.-Neruda-Schule werden im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.01/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO in 2016  zur Verfügung gestellt, für die P.-Robeson-Schule werden in 2015 42 T€ im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.12/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO  zur Verfügung gestellt.

 

5. Zur Finanzierung der Vorbereitungsmaßnahmen wird über § 81 (5) SächsGemO eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 959.000 € für das PSP-Element 7.0001461.700  und 958.000 € für das PSP-Element 7.0001454.700 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000965.700.

 

6. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2015/2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-01589-umsetzung (25 KB)    
Ö 6     Bebauungsplan Nr. 361.2 "Messegrund-West"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00463/14   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Braustraße zwischen Dufourstraße und Karl-Liebknecht-Straße in Verbindung mit überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahre 2016 im PSP-Element 7.0000982.700 in Höhe vom 377.400€ sowie in der Budgeteinheit 64_511_ZW, Innenauftrag 106400000013 in Höhe von 19.600 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-01414   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Arbeiten im Stadtwald (Amt für Stadtgrün und Gewässer)      
Ö 9     Aktueller Stand zum Leipziger Stadtbad      
Ö 10     Wichtige Angelegenheit "Die Notenspur-Initiative braucht nachhaltige Förderung und keine Lippenbekenntnisse!" - Vorberatung      
Ö 11     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Aktueller Stand Stadtbad (138 KB)    
Anlage 2 2 WA Notenspur-Initiative (293 KB)