Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 25.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Beschlussprotokoll_25_03_2015
Wortprotokoll_25_03_2015

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1     Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2015
SI/2015/319  
   
     
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 9     Petitionen (Der TOP wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen.)      
Ö 9.1  
Kostengestaltung für Aufsteller
Enthält Anlagen
P-00694/14   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1  
dazu VSP
Enthält Anlagen
P-00694/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach TOP Petitionen aufgerufen.)      
Ö 10.1  
Zusammensetzung der Fluglärmkommission (Einreicher: Uwe Reinhold)
VI-EF-01104   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Nutzungs und Verwertungsmöglichkeiten von Industriebrachen im Besitz der Stadt Leipzig (Einreicher: Herbert Adrians)
VI-EF-01105   zur Kenntnis genommen
Ö 10.3  
Verkehrskonzept (Einreicher: Matthias Zimmermann)
VI-EF-01112   zur Kenntnis genommen
Ö 10.4  
Spielplatz in Großzschocher (Einreicher: C & D e.V., Vorstand Matthias Malok)
VI-EF-01113   zur Kenntnis genommen
Ö 10.5  
Alternative Finanzierung des ÖPNV (Einreicher: Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. Einreicher: Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Stefan Kuhtz)
VI-EF-01166   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01135   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01134   ungeändert beschlossen
Ö 11.3  
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
Enthält Anlagen
VI-DS-00884-DS-001   ungeändert beschlossen
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01122   geändert beschlossen
Ö 11.5  
Kleingartenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01123   ungeändert beschlossen
Ö 11.6  
Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01124   ungeändert beschlossen
Ö 11.7  
Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01126   ungeändert beschlossen
Ö 11.8  
Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01128   ungeändert beschlossen
Ö 11.9  
Berufung der Mitglieder des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum"
Enthält Anlagen
VI-DS-01074   ungeändert beschlossen
Ö 11.10  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01141   ungeändert beschlossen
Ö 11.11  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01142   ungeändert beschlossen
Ö 11.12  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01143   ungeändert beschlossen
Ö 11.13  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01144   ungeändert beschlossen
Ö 11.14  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01145   ungeändert beschlossen
Ö 11.15  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01146   ungeändert beschlossen
Ö 11.16  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01148   ungeändert beschlossen
Ö 11.17  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01149   ungeändert beschlossen
Ö 11.18  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01150   ungeändert beschlossen
Ö 11.19  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VI-DS-01151   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12.1  
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig
Enthält Anlagen
VI-DS-00870-DS-001   (offen)
Ö 12.2  
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"
VI-DS-00883   (offen)
Ö 12.3  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Enthält Anlagen
VI-DS-00898-DS-001   ungeändert beschlossen
Ö 12.4  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Enthält Anlagen
VI-DS-00900-DS-001   ungeändert beschlossen
Ö 12.5  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VI-DS-00906-DS-001   ungeändert beschlossen
Ö 12.6  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
VI-DS-00912-DS-001   (offen)
Ö 12.7  
Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig"
Enthält Anlagen
VI-DS-01130   ungeändert beschlossen
Ö 12.8  
Vertreter der Stadt Leipzig für das Kuratorium Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Enthält Anlagen
VI-DS-01131   ungeändert beschlossen
Ö 12.9  
Leipzigstiftung
Enthält Anlagen
VI-DS-01133   ungeändert beschlossen
Ö 12.10  
Stiftung Völkerschlachtdenkmal Leipzig - Stiftungsbeirat
Enthält Anlagen
VI-DS-01137   ungeändert beschlossen
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung. (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. (Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 20.03.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.))      
Ö 13.1  
Evaluierung Strategische Ziele der Kommunalpolitik (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-00986   zur Kenntnis genommen
Ö 13.2  
Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße (Einreicher: Stadträtin I. Glöckner)
VI-A-01085   zur Kenntnis genommen
Ö 13.3  
Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-01132   zur Kenntnis genommen
Ö 13.4  
200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-01170   zur Kenntnis genommen
Ö 13.5  
Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01176   zur Kenntnis genommen
Ö 13.6  
Fortschreibung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Beschäftigung sowie des Stadtentwicklungsplanes Gewerbliche Bauflächen unter breiter Akteurs- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)
Enthält Anlagen
VI-A-01182   zur Kenntnis genommen
Ö 13.7  
Speicherung des Livestream auf der Website der Stadt Leipzig oder im ALLRIS zur Verwendung für die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01188   zur Kenntnis genommen
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Mittagessenförderung für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass, die nicht im Bildungs- und Teilhabepaket erfasst werden (eRIS: V/A 560) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00042/14   ungeändert beschlossen
Ö 14.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
A-00042/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00053/14-NF-003   ungeändert beschlossen
Ö 14.2.1  
dazu VSP
Enthält Anlagen
A-00053/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00069/14   zurückgezogen
Ö 14.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00069/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
A-00069/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (eRIS: V/A 577) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00112/14   (offen)
Ö 14.4.1     dazu VSP
A-00112/14-VSP-001   (offen)
Ö 14.5  
Ersatzneubau für die Kindertagesstätte "Haus der kleinen Strolche" Lindenallee 3a, 04158 Leipzig OT Breitenfeld (V/OR 34) (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
Enthält Anlagen
A-00145/14   ungeändert beschlossen
Ö 14.5.1  
dazu VSP
A-00145/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 14.6  
Leipzig - auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune (eRIS: V/A 575) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00146/14   geändert beschlossen
Ö 14.6.1  
dazu VSP
A-00146/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 14.7  
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig (Einreicher: René Hobusch)
Enthält Anlagen
A-00665/14   geändert beschlossen
Ö 14.7.1  
dazu VSP
A-00665/14-VSP-001   geändert beschlossen
Ö 14.8  
Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (Einreicher: Kleingartenbeirat)
Enthält Anlagen
A-00748/14   geändert beschlossen
Ö 14.8.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
A-00748/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 14.9  
Schulstandort Matthäikirchhof (eRIS: V/A 549) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00815/14   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9.1     dazu VSP
A-00815/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 14.10  
Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433) (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00828/14-NF-002   ungeändert beschlossen
Ö 14.10.1  
dazu VSP
A-00828/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Gerichtsfestigkeit der geltenden Sondernutzungssatzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01161   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Vergabepraxis bei Planungsaufträgen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01157   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/16 (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-01061   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Gewässerunterhaltungsmaßnahmen im Floßgraben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01120   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Durchführung eines Schlichtungsverfahrens zur Tierheimfinanzierung zwischen Stadtverwaltung und Ersten Freien Tierschutzverein Leipzig und Umgebung e.V. (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-01115   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Internetpräsenz der Leipziger Straßensozialarbeit (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01051   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung" in Gohlis (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01054   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Beschäftigung von Honorarkräften durch die Stadt Leipzig, ihre Eigenbetriebe und Beteiligungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01079   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-01095   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Umsetzung des Beschlusses "Dreck-weg-App für Smartphones" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01118   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Umsetzung des Beschlusses "Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (NF)" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01119   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Flüchtlingen in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01178   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Skateranlagen in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01180   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Straßenbeleuchtung Großmiltitzer Straße (Einreicher: Stadtrat A. Habicht)
VI-F-01175   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO bis Februar 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)   VI-DS-01041   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-01187   ungeändert beschlossen
Ö 18.2  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00321/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Jens Herrmann-Kambach (ehem. Stadtrat))
DS-00321/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 18.2.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00321/14-ÄA-003   ungeändert beschlossen
Ö 18.2.3  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00321/14-ÄA-004   zurückgezogen
Ö 18.3  
Benennung der Stadtteilbibliothek Gohlis nach Erich Loest (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00451/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Baubeschluss: Neubau einer Sportoberschule mit Dreifeldsporthalle, Max-Planck-Str. 53, 55, 04105 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00526/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00645/14-NF-001   geändert beschlossen
Ö 18.6  
Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00667/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.6.1  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Enrico Böhm)
DS-00667/14-ÄA-001   abgelehnt
Ö 18.7  
Provisionsvertrag zwischen Causales und Museum der bildenden Künste Leipzig zur Vermittlung von Sponsoren (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00678/14   geändert beschlossen
Ö 18.7.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00678/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
Enthält Anlagen
Haushaltsvorlage: 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV 1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker - Mehrbedarf Saalgebäude in Höhe von 1.873.780 € im Zusammenhang mit der Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 1.600.000 € für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO in Höhe von 1.873.780 € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00705/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.9  
Erhöhung der Brauchtumsmittel für die gesetzlich eingegliederten Ortsteile (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00757/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.10  
Finanzierung der PlusBuslinien 65, 91 und 131 sowie Ergänzung der Betrauung der LVB um die Linie 91 EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00788/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze zwischen der kreisfreien Stadt Leipzig und der Stadt Markranstädt bzw. dem Landkreis Leipzig durch den Flurbereinigungsplan im Flurbereinigungsverfahren "Frankenheim" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00805/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
V-DS-00839   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
Verlängerung der Projektförderung "Leipziger Patenschaftsmodell" - Modellvorhaben zur Schaffung zusätzlicher Angebote für schulmüde Jugendliche" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-00846   ungeändert beschlossen
Ö 18.14  
Enthält Anlagen
Änderung und Ergänzung des Flächennutzungsplanes – FNP-Fortschreibung; Beitrittsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-00940   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Kofinanzierung der Stadt Leipzig einer Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene ohne Beschäftigungsperspektive (Anschlussvorhaben zu Projekt SCHAUPLATZ) entsprechend einer Ausschreibung des Jobcenters Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-01043   ungeändert beschlossen
Ö 18.16  
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00820/14   geändert beschlossen
Ö 18.16.1  
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
820-ÄA1-001-NF-001   ungeändert beschlossen
Ö 18.16.2  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat Sven Morlok Einreicher: Stadtrat René Hobusch)
DS-00820/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 18.16.3  
Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - (Einreicher: SPD-Fraktion)
DS-00820/14-ÄA-003   zur Kenntnis genommen
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1  
Änderung der Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00486/14-DS-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.2  
Suchtbericht 2014 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00622/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.3  
FA Finanzen - Mandatsänderung (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-DS-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.4  
European Energy Award Leipzig (eea) Bericht zum aktuellen Stand und zur Weiterführung des eea-Prozesses (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00803/14   zur Kenntnis genommen
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)   DS-00216/14-NF-001    
N 24.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-00963    
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussprotokoll_25_03_2015 (179 KB)    
Anlage 2 2 Wortprotokoll_25_03_2015 (586 KB)