Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Verlaufsprotokoll_15_04_2015
Beschlussprotokoll_15_04_2015

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2015 Teil II - Verlaufsprotokoll      
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2015 Teil II - Wortprotokoll      
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2015      
Ö 5.4  
Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2015
SI/2015/330    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 6.1  
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der Ratsversammlung am 15.04.2015 Erwerb von Inventar für das Asylbewerberheim Zschortauer Straße 44
VI-DS-01230   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 9     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1  
Verkauf unseres Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" (Einreicher: Bürgergesellschaft Böhlitz-Ehrenberg e.V., Frau Hartelt-Just)
VI-EF-01210   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2  
Nutzung von Dienstzimmern in einer Verwaltungsliegenschaft (Einreicher: Karsten Fiedler -schriftliche Beantwortung))
VI-EF-01211   zur Kenntnis genommen
Ö 9.3  
Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße (Einreicher: Donald Engel)
VI-EF-01223   zur Kenntnis genommen
Ö 9.4  
Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept (Einreicher: C & D e.V., Matthias Malok)
VI-EF-01233   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Aussichtsturm auf dem Fockeberg (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
P-00566/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.1.1     (nichtöffentlich)   P-00566/14-VSP-001    
Ö 10.2  
Halteverbotszone wegen Umzug (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
P-00695/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1     dazu VSP
P-00695/14-VSP-001   (offen)
Ö 10.3  
Einsparung der Rotlichtblitzerersatzinvestitionen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-00975   ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1     dazu VSP
VI-P-00975-VSP-001   (offen)
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01125   (offen)
Ö 11.2  
Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01129   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 10.04.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.)      
Ö 13.1  
Georg-Schumann-Straße: Evaluierung der Straßenraumaufteilung (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-01192   (offen)
Ö 13.2  
Transparente Strukturen in der Tourismusförderung (Einreicher: CDU-Fraktion)   VI-A-01195   (offen)
Ö 13.3  
Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01220   (offen)
Ö 13.4  
Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit des Jugendparlaments (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-A-01237   (offen)
Ö 13.5  
Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-01243   (offen)
Ö 13.6  
Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-A-01247   (offen)
Ö 13.7  
Willkommenskultur: Information zum Thema Asyl (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01227   (offen)
Ö 13.8  
Schongauer Straße 41 (Einreicher: SR Jens Lehmann Einreicher: SR Carola Lange)
VI-A-01258   (offen)
Ö 13.9  
Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in Leipzig-Dölitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01266   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Betroffenen- und Interessenbeteiligung an der Erarbeitung von Sozialkriterien für die Vorbereitung von konzeptionellen Ausschreibungsverfahren für die Vergabe von städtischen Liegenschaften und Grundstücken (eRIS: V/A 567) (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00058/14   ungeändert beschlossen
Ö 14.1.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
A-00058/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Einrichtung einer sicheren Querungshilfe über die Karl-Tauchnitz-Straße im Bereich der Ferdinand-Rhode-Straße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00088/14-NF-002   ungeändert beschlossen
Ö 14.2.1     dazu VSP
A-00088/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00408/14   (offen)
Ö 14.4  
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00436/14   abgelehnt
Ö 14.4.1     dazu VSP
A-00436/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00547/14   ungeändert beschlossen
Ö 14.5.1  
dazu VSP
A-00547/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 14.6  
Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00552/14-NF-002   abgelehnt
Ö 14.6.1     dazu VSP
A-00552/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Schulstandort Matthäikirchhof (eRIS: V/A 549) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00815/14   abgelehnt
Ö 14.7.1  
dazu VSP
A-00815/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00704/14   geändert beschlossen
Ö 14.8.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
A-00704/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

rechtswidrig und/oder

 

nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag

 

Eine mögliche Preissteigerung der Leipzig-Pass-Mobilcard-Monatskarte der Tarifzone 1 im Rahmen der Tarifanpassung ab 01.08.2015 wird durch einen Zuschuss in Höhe von 40% der Preissteigerung je ermäßigte Monatskarte gefördert. An der Förderung beteiligen sich die Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH zu gleichen Teilen.

 

Begründung

Der Vertrag mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund zur Leipzig-Pass-Mobilcard läuft bis zum 31.12.2015. Der mit den Verkehrsunternehmen abgeschlossene und von der Ratsversammlung beschlossene Vertrag sieht einen Verkaufspreis der Leipzig-Pass-Mobilcard in Höhe von maximal 50 % gegenüber dem Kauf einer Monatskarte für die Tarifzone 1 vor. Derzeit beläuft sich der Preis einer solchen Monatskarte auf 65,40 . Der Verkaufspreis der Leipzig-Pass-Mobilcard beträgt derzeit 29,50 (statt 32,70 für 50 %) und ist somit 55 % günstiger als die Monatskarte. Die Differenz zwischen Soll und Ist wird derzeit durch die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH getragen.

 

Um weiterhin Anspruchsberechtigten für den Leipzig-Pass eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und Mobilität zu ermöglichen, soll das Angebot der Leipzig-Pass-Mobilcard in Höhe der vertraglich vereinbarten Ermäßigung (50 % des Preises einer Monatskarte für die Tarifzone 1) aufrecht erhalten werden. Voraussetzung hierfür ist der Abschluss eines neuen Vertrages mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH und dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund hinsichtlich der Höhe des Ausgleichsbetrages zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard. Dazu ist die Verwaltung in Verhandlung mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH.

Mit der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH konnte verhandelt werden, dass eine Preiserhöhung der Leipzig-Pass-Mobilcard nicht in vollem Umfang an die Nutzer weiter gegeben werden soll. Stattdessen sollen 40% dieser Preissteigerung je Leipzig-Pass-Mobilcard-Monatskarte der Tarifzone 1 durch einen Zuschuss finanziert werden. Der Zuschuss soll zu gleichen Anteilen durch die Stadt Leipzig und durch die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH getragen werden. Für den Haushalt der Stadt Leipzig entstehen dadurch Mehraufwendungen in Höhe von voraussichtlich 100.000 im Jahr 2015 und 200.000 im Jahr 2016.

Sobald der verhandelte Vertragsentwurf mit dem Verkehrsunternehmen vorliegt, wird dieser dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Tarifgestaltung für die Monatskarte für die Tarifzone 110 obliegt den Gremien des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 15.04.2015    TOP: Ö 14.8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Alternativvorschlag

 

Eine mögliche Preissteigerung der Leipzig-Pass-Mobilcard-Monatskarte der Tarifzone 1 im Rahmen der Tarifanpassung ab 01.08.2015 wird durch einen Zuschuss in Höhe von 40% der Preissteigerung je ermäßigte Monatskarte gefördert. An der Förderung beteiligen sich die Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH zu gleichen Teilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen

Ö 14.9  
Standorte für Fahrradverleihstationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-00954   (offen)
Ö 14.9.1     dazu VSP
VI-A-00954-VSP-001   (offen)
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Zwischenbilanz Fahrradstreifen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01200   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Seniorenwohnanlage in Leipzig-Paunsdorf (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01240   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-01095   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Zukünftige Absicherung der Schulbibliotheken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01242   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Umnutzungsanträge in Zusammenhang mit städtischen sozialen Aufgaben (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01164   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Barrierefreier Zugang zu Leipziger Kulturstätten für Rollstuhlfahrer (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01171   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-01172   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Überlassung von kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))
VI-F-01201   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Maßnahmen des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))
VI-F-01207   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Förderung von baulichen Maßnahmen an Kirchen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE (schriftliche Beantwortung))
VI-F-01232   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Investitionsbedarf in Offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche sowie in Jugendkultureinrichtungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01236   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Plätze und Freiflächen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
VI-F-01252   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5SächsGemO bis März 2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)   VI-DS-01163   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Amt für Stadtgrün und Gewässer" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-01198   ungeändert beschlossen
Ö 18.2  
Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00676/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
DS-00676/14-ÄA-001   abgelehnt
Ö 18.2.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00676/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 18.3  
Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00683/14   (offen)
Ö 18.4  
Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb des SAP-Systems sowie Ausführungsbeschluss zur strategischen Weiterentwicklung von SAP (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00727/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke Zuckelhausener Ring 13 u.a. (Flurstücke 8, 10/1, 192/57 und Teilfläche von 192/56) in Leipzig-Zuckelhausen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00798/14   ungeändert beschlossen
Ö 18.5.1  
Änderungsantrag Hobusch/Morlok      
Ö 18.6     (nichtöffentlich)   VI-DS-01060    
Ö 18.7  
Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl des/der Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-01217   (offen)
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1  
Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00789/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.2  
Bildungsreport Leipzig 2014 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-00854   zur Kenntnis genommen
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)   DS-00741/14    
N 24.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-01089    
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verlaufsprotokoll_15_04_2015 (347 KB)    
Anlage 2 2 Beschlussprotokoll_15_04_2015 (78 KB)