Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:59 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Wortprotokoll_25_02_2015
Beschlussprotokoll_25_02_2015

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2015
SI/2014/258    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 8.1  
Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)
WA-00707/14   zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt
WA-00707/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (Der TOP wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1  
KdU-Richtlinie
Enthält Anlagen
P-00565/14   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1     (nichtöffentlich)   P-00565/14-VSP-001    
Ö 9.2  
Für selbstbestimmtes Wohnen: Stoppt die größte kommunale Massenunterkunft für Asylsuchende Sachsens!
Enthält Anlagen
VI-P-00985   ungeändert beschlossen
Ö 10     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Erhebung von Daten von Eltern im Zuge der Vergabe von Kitaplätzen (Einreicher: Oliver Dorausch)
VI-EF-00922   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Stadtentwicklungsplan und Vereinbarkeit mit Einschränkung der Linie 11 (Einreicher: Andreas Romeyke)
VI-EF-00951   zur Kenntnis genommen
Ö 10.3  
Gefahrensituation Kleinpösnaerstraße 40 / neu: Kesselgrund   VI-EF-01003   zur Kenntnis genommen
Ö 10.4  
Benutzung der Strassenbahn und anderer öffentlicher Verkehrsmittel unter angekündigter Legida-Demos bis Ende des Jahres (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Katrin Goth)
VI-EF-01004   zur Kenntnis genommen
Ö 10.5  
Lob vom Ordnungsbürgermeister für Ordnungswidrigkeit (Einreicher: Roland Ulbrich)
VI-EF-01006   zur Kenntnis genommen
Ö 10.6  
Entwicklung Wartungsarbeiten und Reparaturen (Einreicher: Tony Erdmann)
VI-EF-01034   zur Kenntnis genommen
Ö 10.7  
Ergebnisse aus der Studie Umwegrentabilität der Kulturbetriebe der Stadt Leipzig (Einreicher: Wählervereinigung Leipzig e.V. Einreicher: Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Stefan Kuhtz)
VI-EF-01035   zur Kenntnis genommen
Ö 10.8  
FLK / lärmreduzierende Maßnahmen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Lars Kirchhoff)
VI-EF-01037   zur Kenntnis genommen
Ö 10.9  
Antrag verkehrsberuhigter Bereich (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Angela und Daniel Böttcher)
VI-EF-01038   zur Kenntnis genommen
Ö 10.10  
Essensversorgung an Schulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Linda Maciejewski, Leiterin des Arbeitskreises Grundschulen im Stadtelternrat Einreicher: Leipzig)
VI-EF-01049   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016      
Ö 12     Besetzung von Gremien      
Ö 12.1  
Zusammensetzung des Migrantenbeirats für die VI. Wahlperiode
VI-DS-00849   zur Kenntnis genommen
Ö 12.2  
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Enthält Anlagen
VI-DS-01022   ungeändert beschlossen
Ö 12.3  
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Berufung sachkundiger Einwohner
Enthält Anlagen
VI-DS-01059   ungeändert beschlossen
Ö 13     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13.1  
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Jobcenter
VI-DS-00883   zur Kenntnis genommen
Ö 13.2  
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen
Enthält Anlagen
VI-DS-00874   ungeändert beschlossen
Ö 13.3  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)   VI-DS-00998   zur Kenntnis genommen
Ö 13.4  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)   VI-DS-00999   zur Kenntnis genommen
Ö 13.5  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH   VI-DS-01001   zur Kenntnis genommen
Ö 13.6  
Stiftungsrat Bach-Archiv
Enthält Anlagen
VI-DS-01023   ungeändert beschlossen
Ö 14     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. (3 - 5) Geschäftsordnung ((Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 20.02.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.))      
Ö 14.1  
Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-00952   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Standorte für Fahrradverleihstationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-00954   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr (Einreicher: Seniorenbeirat der Stadt Leipzig)
Enthält Anlagen
VI-A-00968   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-00969   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Eröffnung eines Bürger-Spendenkontos der Stadt Leipzig zur Mitfinanzierung von Unterkünften und sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-01024   zur Kenntnis genommen
Ö 14.6  
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01044   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Initiativantrag Naturkundemuseum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-01029   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Organisationsuntersuchung zur Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket durch das Jobcenter (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01077   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9  
Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-01078   zur Kenntnis genommen
Ö 14.10  
Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-01082   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11  
frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-01083   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00053/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00053/14-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00068/14   geändert beschlossen
Ö 15.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00068/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 15.2.2  
dazu ÄA zum ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
00068-ÄA-002-ÄA-001   geändert beschlossen
Ö 15.2.3  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00068/14-ÄA-003   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2.4  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00068/14-VSP-001   geändert beschlossen
Ö 15.3  
Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00069/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00069/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00073/14-NF-003   ungeändert beschlossen
Ö 15.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
73/14-NF-003-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4.2  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00073/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (eRIS: V/A 574) (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00096/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00096/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00121/14-NF-004   ungeändert beschlossen
Ö 15.6.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
121-NF-004-VSP-002   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00215/14-NF-002   ungeändert beschlossen
Ö 15.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00215/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern (Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)
Enthält Anlagen
A-00471/14-NF-004   geändert beschlossen
Ö 15.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00471/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
471-NF-004-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8.3  
dazu ÄA - ZURÜCKGEZOGEN (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00471/14-ÄA-002   zurückgezogen
Ö 15.8.4  
dazu ÄA - ZURÜCKGEZOGEN (Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)
A-00471/14-ÄA-003   zurückgezogen
Ö 15.9  
Enthält Anlagen
Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft (eRIS: V/A 542) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00750/14   ungeändert beschlossen
Ö 15.9.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00750/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 15.9.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00750/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00790/14   geändert beschlossen
Ö 15.10.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00790/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 16     Anfragen an den Oberbürgermeister ((Der Tagesordnungspunkt wird gg. 18.00 Uhr aufgerufen.))      
Ö 16.1  
Konsequenzen des Verzichtes auf die beschlossene Brückenlösung für das Gymnasium Schönefeld (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-00988   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-00944   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Planmäßige Fortschreibung des Lärmaktionsplans (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01031   zur Kenntnis genommen
Ö 16.4  
Gewalttätige Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig und die Haltung der Leipziger Ratsversammlung dazu (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-00996   zur Kenntnis genommen
Ö 16.5  
Projekt Bürgerarbeit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-00945   zur Kenntnis genommen
Ö 16.6  
Umgang mit Fundkatzen in Leipzig und Notdienst des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes (Einreicher: CDU-Fraktion (schriftliche Beantwortung))
VI-F-01010   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7  
Zukunft Soziokultur im Stadtteil Grünau (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage F-00822/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01027   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8  
ASD: Zwischenbilanz zur Umstrukturierung (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01014   zur Kenntnis genommen
Ö 16.9  
Arbeitsbilanz ´Gestaltungsforum (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-01009   zur Kenntnis genommen
Ö 16.10  
Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Moschee in Gohlis (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-00980   zur Kenntnis genommen
Ö 16.11  
Parken auf Radfahrstreifen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-01032   zur Kenntnis genommen
Ö 16.12  
Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01052   zur Kenntnis genommen
Ö 16.13  
Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Eltern? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01053   zur Kenntnis genommen
Ö 16.14  
Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01057   zur Kenntnis genommen
Ö 16.15  
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01062   zur Kenntnis genommen
Ö 16.16  
Einschränkung des ÖPNV-Taktes in Leipzig-Dölitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-01064   zur Kenntnis genommen
Ö 16.17  
Nachfrage zur Anfrage F-00824/14 - "Agieren der Stadtverwaltung in Gremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG)" (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski -schriftliche Beantwortung -)
VI-F-00962   zur Kenntnis genommen
Ö 16.18  
Städtische Beleuchtung (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-00991   zur Kenntnis genommen
Ö 16.19  
Aktivitäten zum Protest in Leipzig gegen LEGIDA (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-00992   zur Kenntnis genommen
Ö 16.20  
Straftaten im Zuge des Protestes zu den LEGIDA Demos (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-00993   zur Kenntnis genommen
Ö 16.21  
Politisch links motivierte Straftaten (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
VI-F-00994   zur Kenntnis genommen
Ö 16.22  
Büro für Ortsvorsteher (Einreicher: Stadtrat F. Dossin)
VI-F-01005   zur Kenntnis genommen
Ö 16.23  
Tempo 30 an der Louise-Otto-Peters-Schule (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
VI-F-01065   zur Kenntnis genommen
Ö 17     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 18     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18.1     (nichtöffentlich)   DS-00782/14    
Ö 18.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-00916    
Ö 19     Vorlagen I      
Ö 19.1  
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Verkehrs- und Tiefbauamt" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-00957   ungeändert beschlossen
Ö 19.2  
aktuelle Version - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)   DS-00523/14-DS-008   geändert beschlossen
Ö 19.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00523/14-ÄA-001   geändert beschlossen
Ö 19.2.2  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträte S. Schlegel, F. Riekewald)
DS-00523/14-ÄA-002   geändert beschlossen
Ö 19.2.3  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträte: S. Schlegel, F. Riekewald)
DS-00523/14-ÄA-003   geändert beschlossen
Ö 19.2.4  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00523/14-ÄA-004   geändert beschlossen
Ö 19.2.5  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00523/14-ÄA-005   abgelehnt
Ö 19.2.6  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00523/14-ÄA-006   geändert beschlossen
Ö 19.2.7  
dazu ÄA (Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)
DS-00523/14-ÄA-007   geändert beschlossen
Ö 19.2.8  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträte M. Weber, F. Riekewald, D. von der Heide)
523-DS-008-ÄA-001   geändert beschlossen
Ö 19.2.9  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00523/14-ÄA-009   abgelehnt
Ö 19.3  
Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00525/14   geändert beschlossen
Ö 19.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: Stadträte: J. Nagel, S. Pellmann, F. Riekewald, B. Ehms, M. Gehrt)
DS-00525/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 19.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
DS-00525/14-ÄA-003   zur Kenntnis genommen
Ö 19.3.3  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
DS-00525/14-ÄA-004   geändert beschlossen
Ö 19.3.4  
dazu ÄA zum ÄA (Einreicher: Katharina Schenk Einreicher: Christopher Zenker)
525-ÄA-004-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.3.5  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00525/14-ÄA-005   zur Kenntnis genommen
Ö 19.4  
Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung – Nutzungsarten" Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00225/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.5  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00308/14   geändert beschlossen
Ö 19.5.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00308/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.5.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00308/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.6  
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00317/14   geändert beschlossen
Ö 19.6.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00317/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.6.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00317/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.7  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00320/14   geändert beschlossen
Ö 19.7.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00320/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.7.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00320/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.8  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00321/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.8.1  
dazu ÄA (Einreicher: J. Herrmann-Kambach (ehem. Stadtrat))
DS-00321/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.9  
Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00322/14   geändert beschlossen
Ö 19.9.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00322/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.9.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00322/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.10  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00334/14   geändert beschlossen
Ö 19.10.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00334/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.10.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00334/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.11  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00336/14   geändert beschlossen
Ö 19.11.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00336/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.11.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00336/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.12  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00338/14   geändert beschlossen
Ö 19.12.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00338/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.12.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00338/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.13  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00339/14   geändert beschlossen
Ö 19.13.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00339/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.13.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00339/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.14  
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig und Widmung Grundvermögen als Sondervermögen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00341/14   geändert beschlossen
Ö 19.14.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00341/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.14.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00341/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.15  
Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00445/14   abgelehnt
Ö 19.15.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00445/14-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.16  
Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Wiederitzsch Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00522/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.17  
Baubeschluss: Oberschule Ratzelstraße, Reaktivierung der ehem. 55. Mittelschule- Komplexsanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00553/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.18  
Bebauungsplan Nr. 350 "Wohngebiet an der grünen Ecke"; Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00614/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.19  
Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00618/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.20  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00635/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.21  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00638/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.22     (nichtöffentlich)   DS-00649/14    
Ö 19.23  
Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00664/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.24  
Überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2014 in der Budgeteinheit 61IN70000074 (Schönauer Viertel) zur Nachbuchung des Treuhandkontos (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00703/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.25  
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00712/14   geändert beschlossen
Ö 19.25.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
DS-00712/14-ÄA-001   abgelehnt
Ö 19.25.2  
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen (Einreicher: SPD-Fraktion)
DS-00712/14-ÄA-002   ungeändert beschlossen
Ö 19.26  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Rackwitz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00717/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.27  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00739/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.28  
Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum Südost; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00749/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.29  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan Airport Gewerbepark "Nördlicher Bierweg" der Stadt Schkeuditz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00771/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.30  
Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00819/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.30.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00819/14-ÄA-001   abgelehnt
Ö 19.30.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00819/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 19.31  
Zuweisung einer Protokollantin für die Friedensrichterin Schiedsstelle Ost/Südost (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00833/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.32  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
V-DS-00839   zur Kenntnis genommen
Ö 19.33  
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Geltungsbereich der Stadtbezirksverfassung - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-00936   ungeändert beschlossen
Ö 19.34  
Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-00973   ungeändert beschlossen
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Verfahren zur Beendigung des VOF Verfahrens Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Umsetzung Ratsbeschluss RBV-2127/14 v. 16.07.2014 und Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00272/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Information über die Prüfung des urbanen Kulturraums Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof [eRIS V/3653] (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00607/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3  
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig Bericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2013 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00581/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.4  
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig - VwV Ausnahmeregelungen Umweltzone Verwaltungsvorschrift zur einheitlichen Handhabung der Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot in der Umweltzone Leipzig, gültig ab 01.01.2015 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00772/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.5  
Leipziger Mietspiegel 2014 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00599/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00668/14   geändert beschlossen
Ö 20.6.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00668/14-ÄA-001   ungeändert beschlossen
Ö 20.6.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
DS-00668/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 20.7  
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00680/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.8  
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00684/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.9  
Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00687/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.10  
Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2013 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00729/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.11  
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00778/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.12  
21. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2014 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00800/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.13  
Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00829/14   zur Kenntnis genommen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Stadt Leipzig - Hier: (nichtöffentlich)   DS-00458/14    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wortprotokoll_25_02_2015 (1420 KB)    
Anlage 2 2 Beschlussprotokoll_25_02_2015 (253 KB)