Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Verlaufsprotokoll_10_12_2014
Beschlussprotokoll_10_12_2014

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2014 Teil 1: Beschlussprotokoll
SI/2014/316    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 8.1  
Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)
WA-00707/14   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1  
Bestattungsrecht (Einreicher: Cornelia und Klaus Kluth)
EF-00713/14   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Lärmbelästigung in der Balzacstraße
Enthält Anlagen
P-00567/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
P-00567/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Für Parken am Park Höhe Gottschallstraße
Enthält Anlagen
P-00661/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
P-00661/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13     Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers Ortschaftsrat Holzhausen      
Ö 14     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 der Geschäftsordnung. (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor.      
Ö 14.1  
Verkauf aller kommunalen Wohngrundstücke in der Gemarkung Liebertwolkwitz an die LWB (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
Enthält Anlagen
A-00738/14   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Ausweisung von Dauerkleingärten im Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (Einreicher: Kleingartenbeirat)
Enthält Anlagen
A-00748/14   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Nutzbarmachung des Bowlingtreffs (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00702/14   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00790/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00038/14   ungeändert beschlossen
Ö 15.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00038/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00068/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00068/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555) (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Enthält Anlagen
A-00073/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00073/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3.2  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00073/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00121/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00121/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (eRIS: V/A 546) (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00123/14   geändert beschlossen
Ö 15.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00123/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 15.5.2  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00123/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 15.6  
Bretschneider-Park verbinden - Gottschallstraße einziehen (eRIS: V/A 522) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00213/14   geändert beschlossen
Ö 15.6.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00213/14-ÄA-002   zurückgezogen
Ö 15.6.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00213/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 15.7  
Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00215/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00294/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00294/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8.2  
Mindeststandard für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00294/14-NF-002   ungeändert beschlossen
Ö 15.9  
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00544/14   geändert beschlossen
Ö 15.9.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00544/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 15.10  
Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00532/14   abgelehnt
Ö 15.10.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
A-00532/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00537/14   geändert beschlossen
Ö 15.11.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00537/14-VSP-001   ungeändert beschlossen
Ö 16     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 16.1  
Vergütung von Tagesmüttern und Tagesvätern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00751/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Kindertagesstätte Haydnstraße (Einreicher: SPD-Fraktion)
F-00746/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Investitionen in Schulen in Leipzig – Umsetzung der Prioritätenliste (teilweise schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00745/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.4  
Auswirkungen des Mindestlohns durch Inanspruchnahme von externen Dienstleistern (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00766/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.5  
Dezentrales Wohnen für Asylsuchende (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00679/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.6  
Wohnungspolitisches Konzept - Abschluss, Verfahren und Finanzierung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00725/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7  
Gemeinwesenarbeit – Vernetzung – Synergie (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00724/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8  
Planungsstand und Grundstückserwerb Kita-Standort Haydnstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00752/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.9  
Weitergabe von Alt-Mobiliar aus städtischen Einrichtungen (Einreicher: SPD-Fraktion)
F-00742/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.10  
Sachstand Umsetzung von Mobilitätsstationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
F-00755/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.11  
Sachstand Umsetzung von Fahrradverleihstationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
F-00756/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.12  
Mittelstandsförderprogramm (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00767/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.13  
Drohender Verlust der Zahlungsfähigkeit des Städtischen Klinikums Sankt-Georg Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00732/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.14  
Plätze für Kinder von Asylsuchenden in Kindertagesstätten in Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00733/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.15  
Handel mit Betäubungsmitteln im innerstädtischen Bereich (Einreicher: Stadtrat Klaus Ufer)
F-00734/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.16  
Arbeitsfähigkeit der Jugendhilfe in der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00735/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.17  
Bauvorhaben "Stadtteilpark Volkmarsdorf" und Nutzung des Grundstücks Schulze-Delitzsch-Straße/Bennigsenstraße durch Wagenplätze (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00736/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.18  
Fehlende Verbindung von der Fahrradabstellanlage S-Bahnhof Connewitz zum S-Bahnhof (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00753/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.19  
Stand der Variantenprüfung für die Straßenbahntrasse zwischen Mockau-Post und Endstelle Thekla (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00754/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.20  
Bürgeranfragen in Verbandsversammlungen - Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15.5.2013 (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00758/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.21  
Öffentlichkeitsbeteiligung vor Gremienentscheidungen zu Tarifänderungen für den ÖPNV (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00759/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.22  
Umsetzung Luftreinhalteplan - Maßnahme M 2.6 "verstärkte Baustellenkontrollen" (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00760/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.23  
Routenkonzept für den Schwerlastverkehr - Optimierung der Fernwegweisung am Verkehrsknotenpunkt B2 / A 38 (Einreicher: Stadtrat Jens Herrmann-Kambach)
F-00762/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.24  
Städtisches Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00765/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 18     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18.1  
Entscheidung über die Annahme von Sepnden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00737/14   ungeändert beschlossen
Ö 19     Vorlagen I      
Ö 19.1  
Wahl und Bestellung des Musikschulleiters des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00689/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.2  
Erneute Bestellung von Frau Lydia Schubert zur Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin des Theaters der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00426/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.3  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00327/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.4  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg"- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00329/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.5  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00330/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.6  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00417/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.7  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00357/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.8  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00465/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.9  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00358/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.10  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00364/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.11  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00370/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.12  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00373/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.13  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00420/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.14  
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00387/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.15  
Wirtschaftsplan 2015 des Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00410/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.16  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00481/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.17  
Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00232/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.18  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00239/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.19  
Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (eRIS: DS V/3714) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00130/14   geändert beschlossen
Ö 19.19.1  
dazu ÄA (Einreicher: Rechnungsprüfungsausschuss)
Enthält Anlagen
DS-00130/14-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.19.2  
Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung": Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (Einreicher: Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses)
Enthält Anlagen
DS-130-ÄA-001-NF-001   ungeändert beschlossen
Ö 19.20  
Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2015/2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00332/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.21  
Speisenversorgung in Kindertagesstätten - freiwillige Leistung - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00344/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.22  
Evaluierung und Aktualisierung der "Eigentümerziele Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (KEE)" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00413/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.23  
2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00422/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.24  
Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort der Riebeckstr.50 außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 46.000,00 € und 64.000,00 € und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO inHöhe von 1.000.000,00 € (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00440/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.25  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00443/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.26  
Verlängerung der Druckkostenzuschüsse für Ortsteilblätter für die Jahre 2015 - 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00466/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.27  
Schola Cantorum Leipzig - Kinder-und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich privatrechtlicher Entgeltordnung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00494/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.28  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept zur Einzelhandelsentwicklung der Stadt Leuna (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00514/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.29  
Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00517/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.29.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00517/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.29.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
DS-00517/14-ÄA-003   zur Kenntnis genommen
Ö 19.30  
Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00523/14   zur Kenntnis genommen
Ö 19.31  
Änderungsbeschluss zum RBV-1596/13 vom 17.04.2013 Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes und Wandlung des Gesellschafterdarlehens in eine Kapitaleinlage für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo, 2. und 3. Bauabschnitt sowie Bestätigungeiner überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00560/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.32  
Finanzielle Auswirkungen durch Tarifsteigerungen und Neuausschreibung im Bereich der Gebäudereinigung im Jahr 2014 - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00600/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.33  
Änderung der Finanzierung zum Baubeschluss "Instandsetzung und teilweise Modernisierung (VAV- 208/14) der Werner-Heisenberg-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig" - überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von insgesamt 680.000 € - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00629/14   ungeändert beschlossen
Ö 19.34  
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00639/14   geändert beschlossen
Ö 19.34.1  
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 (Einreicher: SPD-Fraktion)
DS-00639/14-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 19.34.2  
Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 (Einreicher: CDU-Fraktion)
DS-00639/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 19.35  
Wahl-und Entsendeordnung Aufsichtsräte und Verbandsräte (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00744/14   ungeändert beschlossen
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Jobcenter Leipzig - Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2014 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00449/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Wahlzeitraum und Besetzung Wahlausschuss für die Jugendparlamentswahl 2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00486/14   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3  
Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2015 / 2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00591/14   zur Kenntnis genommen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verlaufsprotokoll_10_12_2014 (296 KB)    
Anlage 2 2 Beschlussprotokoll_10_12_2014 (133 KB)