Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Beschlussprotokoll
Verlaufsprotokoll

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2014
SI/2014/314    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 9     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1  
Kameraüberwachung (Einreicher: Sven Windisch)
EF-00318/14   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2     Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dr. Gisela Bergmann)
EF-00372/14   zur Kenntnis genommen
Ö 9.3  
Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Barbara Rensen)
EF-00450/14   zur Kenntnis genommen
Ö 9.4  
Eigentum verpflichtet! Auch die Stadt Leipzig! (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Matthias Malok, C&D e.V.)
EF-00475/14   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Immenstraße - Widmung/Beschilderung (eRIS: V/P 143/14)
Enthält Anlagen
P-00198/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
P-00198/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Barrierefreiheit S-Bahnhof Anger-Crottendorf (eRIS: V/P 140/14)
Enthält Anlagen
P-00253/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
P-00253/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 10.3  
Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS: V/P 146/14)
Enthält Anlagen
P-00254/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
P-00254/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 10.3.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
P-00254/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 10.4  
Überschwemmungen bei stärkerem Regen am "Siedlereck"
Enthält Anlagen
P-00434/14   ungeändert beschlossen
Ö 10.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
P-00434/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
DS-00484/14   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes
DS-00423/14   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13  
Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher      
Ö 14  
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2015/2016      
Ö 15  
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der Tagesordnung vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 10.10.2014 der aktualisierten Tagesordnung im Allris.)      
Ö 15.1  
Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00396/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00408/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Umweltbibliothek Leipzig – Fortbestand sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00425/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Stadtkasse entlasten: Wilhelm-Leuschner-Platz als Parkplatz zwischennutzen (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00436/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00468/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00471/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Private Marktbetreibung ermöglichen - Marktsatzung anpassen (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00500/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00506/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00532/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00537/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00547/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
A-00548/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Übersicht Fördermittelbeantragung und -bescheidung im Ratsinformationssystem (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00549/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00552/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
A-00544/14   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose (Einreicher: CDU-Fraktion)   A-00359/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 16.1  
Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556) (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00039/14   zurückgezogen
Ö 16.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00039/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.2  
Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen (eRIS: V/A 562) (Einreicher: FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00055/14   zurückgezogen
Ö 16.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00055/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.3  
Einführung des 20-Minuten-Taktes auf der Linie 87 im Bereich des Ortsteils Wiederitzsch (eRIS: V/A 564) (Einreicher: Stadträte J. Herrmann-Kambach, W. Grosser)
Enthält Anlagen
A-00056/14   abgelehnt
Ö 16.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
A-00056/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.4  
Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (eRIS: V/A 505) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00122/14-NF-002   ungeändert beschlossen
Ö 16.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00122/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.5  
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (eRIS: V/A 551) (Einreicher: Migrantenbeirat)
Enthält Anlagen
A-00196/14   geändert beschlossen
Ö 16.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00196/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.5.2  
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00196/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 16.5.3  
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00196/14-ÄA-003   abgelehnt
Ö 16.5.4  
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00196/14-ÄA-004   geändert beschlossen
Ö 16.6  
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (eRIS: V/A 533) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00214/14   zurückgezogen
Ö 16.6.1  
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
A-00214/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7  
Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (eRIS: V/A 538) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
A-00375/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00375/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8  
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (eRIS: V/A 539) (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
A-00144/14   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt
Enthält Anlagen
A-00144/14-VSP-001   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)
Enthält Anlagen
A-00144/14-ÄA-002   zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.3  
dazu Verwaltungsstandpunkt zum Änderungsantrag
00144/14-ÄA-VSP-003   zur Kenntnis genommen
Ö 17     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 17.1  
Barrierefreie Teilnahme an Wahlen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00442/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.2  
"Wagenburg" am Karl-Heine-Kanal/Jahrtausendfeld: Situation, Zulässigkeit und weiteres Vorgehen der Stadt (Einreicher: CDU-Fraktion)
F-00439/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.3  
Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00433/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.4  
Pablo-Neruda-Schule: Weiternutzung des Altbaus (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00499/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.5  
Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DF-00542/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.6  
Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 1972/14 zur grünräumlichen Entwicklung der Spange vom Richard-Wagner-Hain bis zur Auwaldstation in Verbindung mit der Weiterentwicklung des Nordraumkonzeptes gemäß Ratsbeschluss Nr. 1555/13 (Einreicher: CDU-Fraktion)
F-00472/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.7  
Aktuelle Aussagen zur Asylunterbringung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00487/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.8  
Folgen der Beendigung der Bürgerarbeit im Projekt "Kleine Hilfen für Senioren und Menschen mit Behinderungen" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00488/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.9  
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle Ehrenamt" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00489/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.10  
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Reduzierung der Druckkosten um 20% (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00490/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.11  
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00491/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.12  
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Fahrradabstellanlagen vor Schulen und Kitas (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00492/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.13  
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses "1000 neue Straßenbäume" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00493/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.14  
Förderung der Vereinsarbeit in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00495/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.15  
Volle Schulklassen: Sachstand und Auswirkungen (teilweise schriftliche Beantwortung) (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00498/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.16  
Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50° NordOst" in Leipzig-Thekla (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
F-00349/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.17  
Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00459/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.18  
Ansiedlung Stadler-Fahrradgroßmarkt auf der Alten Messe (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00460/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.19  
Psychosoziale Betreuung für traumatisierte Asylsuchende/ Flüchtlinge (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00462/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.20  
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage "F-00220/14 - Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze Sportpark (AKS)" (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00467/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.21  
Adoptionen von Kindern in der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00474/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.22  
Rückgang des Fahrgastaufkommens bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB GmbH) (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00476/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.23  
Bearbeitungsstand der Petition der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!" (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00477/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.24  
Gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig: Zuweisungszahlen, Standorte, Konzept, Strategie (Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)
F-00478/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.25  
Wirtschaftspolitische Folgen des Rückzugs von Mercedes-Benz für den Standort Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00479/14   zur Kenntnis genommen
Ö 17.26  
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46 (Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)
F-00480/14   zur Kenntnis genommen
Ö 18  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 19     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 19.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis August 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00409/14   ungeändert beschlossen
Ö 20     Vorlagen I      
Ö 20.1  
Neubesetzung der Stelle Geschäftsführer/in Leipziger Dok-Filmwochen GmbH und Intendant/in Internationales Leipziger Dokumentar- und Animationsfilmfestival (eRIS: V/4053) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00240/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.2  
Wiederbestellung des Geschäftsführers für die "Städtische Bestattungswesen Leipzig GmbH" (eRIS: V/4024) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00255/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.3  
Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00009/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/ Zwickauer Straße"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss (eRIS:V/3834) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00018/14-NF-001   ungeändert beschlossen
Ö 20.5  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig(eRIS: V/3910) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00045/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.6  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (eRIS: V/3911) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00046/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.7  
Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plagwitz, gemäß § 24 Schulgesetzt (eRIS: V/3996) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00060/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.8  
1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und nutzerspezifische Anpassung Schulgebäude für die Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium, Bornaische Straße 104, 04277 Leipzig; Maßnahmeerweiterung infolge von Brandschutzoptimierung und Umnutzung der ehem. Turnhalle zur Mensa/Aula, Bestätigung einer üpl. Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 sowie einer apl. Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 (eRIS: V/3994) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00079/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.9  
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00080/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.10  
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00086/14-NF-001   geändert beschlossen
Ö 20.10.1  
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) (Einreicher: SPD-Fraktion)
86/14-NF-001-ÄA-001   zur Kenntnis genommen
Ö 20.11  
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00107/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.12  
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 25.000 € (eRIS: V/4005) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
DS-00174/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.13  
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz , Einziehung eines Teilstückes des Flurstücks 93/1 Gemarkung Hartmannsdorf (eRIS: V/4007) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00178/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.14  
Mitgliedschaft im Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland" (eRIS: V/4008) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
DS-00179/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.15  
BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Finanzierung 2015-2016 und Anteilsübernahme (eRIS: V/4023) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
DS-00188/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.16  
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00206/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.17  
Neufassung des "Leipziger Modells zur Schülerbeförderung" der Stadt Leipzig (eRIS: V/3712) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00212/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.18  
Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_312_ZW - Grundsicherung für Arbeitssuchende (eRIS: V/4036) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00221/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.19  
Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: V/4057) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00226/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.20  
Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig; Ausführungsbeschluss zur Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in der Blücherstr. 47/47a (eRIS: DS V/3972) - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00234/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.21  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 bis 31.12.2012 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig (eRIS: V/4049) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00243/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.22  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00312/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.22.1  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: FDP-Fraktion)
DS-00312/14-ÄA-001   abgelehnt
Ö 20.22.2  
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00312/14-ÄA-002   abgelehnt
Ö 20.23  
Erstattung der Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit den Verfahren wegen Betrugsverdachts bei der Abrechnung der Brandsicherheitswachdienste (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
DS-00371/14   ungeändert beschlossen
Ö 20.24  
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2014 für Ausstattungen für die Kindertageseinrichtung an der Lehde 12/14 i.H.v. 466.186 € - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00421/14   ungeändert beschlossen
Ö 21     Informationen I      
Ö 21.1  
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Riesaerstraße 100; Ausführungsbeschluss zur Bewachung und sozialen Betreuung sowie Erstausstattung in der Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Riesaer Straße 100 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
DS-00424/14   zur Kenntnis genommen
Ö 21.2  
Abschluss der Liquidation der BIC Leipzig GmbH (eRIS: V/3975) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
DS-00169/14   zur Kenntnis genommen
Ö 21.3  
Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: V/3943) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00067/14   zur Kenntnis genommen
Ö 21.4  
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung - Stand Juli 2014 (eRIS: V/3977) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
DS-00247/14   zur Kenntnis genommen
Ö 21.5  
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.06.2014 (V-IST) (eRIS: V/4002) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00170/14   zur Kenntnis genommen
Ö 21.6  
Jahresabschluss 2013 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (eRIS: V/4020) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
DS-00189/14   zur Kenntnis genommen
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussprotokoll (202 KB)    
Anlage 2 2 Verlaufsprotokoll (407 KB)