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Vorlage - VII-DS-01763  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 455 "Sondergebiet Gleisdreieck - Arno-Nitzsche-Straße"
Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn
Aufstellungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
SBB Süd Anhörung
04.11.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle D      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß

    § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Süd
Ortsteil: Marienbrunn

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Ziel ist eine planungsrechtliche und prozessgestützte Entwicklung der Flächen innerhalb des Gleisdreiecks, die einerseits die Umnutzung der nördlichen Flächen im Bereich des ehemaligen Umspannwerks für eine kulturelle Einrichtung verfolgt. Andererseits werden die Entwicklungsabsichten und potentielle Nachbarschaftskonflikte in die Planung eingestellt. Mit dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet.
 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Bebauungsplan unterstützt insbesondere das Ziel, die „Vielfältige, lebendige Kulturlandschaft“, zu der Clubs und Live-Musikspielstätten gehören, zu erhalten und besser zu vernetzen. Das gilt auch mit Blick auf eine quartiersnahe, möglichst fußläufige Versorgung mit Kulturangeboten.

Die bestehende Kunst- und Kulturszene spielt als wichtiger Standortfaktor bei der Gewinnung von Fachkräften für den Tourismus sowie für Hotellerie und Gastronomie eine sehr wichtige Rolle. Viele Arbeitsplätze sind zudem direkt oder indirekt mit dem Kunst- und Kulturbetrieb der Stadt verbunden. Neben der Lebensqualität wird mit den verfolgten Planungszielen somit auch die Wettbewerbsfähigkeit und Internationalität Leipzigs gestärkt.

Das Plangebiet liegt im südlichsten Teil des INSEK-Entwicklungsgebiet Südostraum/Alte Messe. Ihm kommt damit eine besondere Rolle im Wachstumsprozess Leipzigs zu. Für den Westteil des Plangebietes wird die multifunktionale Vernetzung zwischen Bayerischer Bahnhof und Auwald thematisiert, als Grün- und Freiraumverbindung wie auch als Radverkehrs-, Bewegungs- und Aktivachse.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist die Verlagerung von zwei kulturellen Einrichtungen aus Gebieten, die der Sicherung von großen innerstädtischen Flächenentwicklungen dienen. Der TV Club und der Club Distillery sind bis 08/2021 aus den Gebieten Eutritzscher Freiladebahnhof und Bayerischer Bahnhof zu verlagern.

Die Projektentwickler haben den Betreibern der Clubs eine Fläche zwischen den Gleisen nördlich der Arno-Nitzsche-Straße angeboten, auf der sich das leerstehende bahnbedingte Umspannwerk befindet. Für die Prüfung und Entwicklung dieser Fläche wurde eine Stiftung gegründet. Die Stiftung konnte zwischenzeitlich das Flurstück 532/22 (Gemarkung Connewitz) erwerben.Die konkrete Entwicklung dieses Flurstücks wird über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan geregelt.

Für die Gesamtfläche des sog. Gleisdreiecks soll der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst werden. Die Umnutzung ruft in Verbindung mit den angrenzenden, vorhandenen Nutzungen planungsrechtliche Fragestellungen auf.

Die Konfliktlage ist daher im Rahmen des Bauleitplanverfahrens qualifiziert zu ermitteln, durch ge-eignete Maßnahmen zu überwinden oder zumindest soweit als möglich zu minimieren. Im Ergebnis sind entsprechende bauplanungsrechtliche Regelungen zu treffen, um ein Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen und Interessen zu ermöglichen und bauplanungsrechtlich zu sichern.

Entsprechend Beschluss VI-A-06751, RV vom 15.05.2019 zur Sicherung von Kreativräumen und kultureller Raumbedarfe ist die Verwaltung angehalten, ein ausreichendes Angebot für kulturelle Nutzungen zur Verfügung zu stellen und vorsorgend rechtlich zu sichern.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 455 „Sondergebiet Gleisdreieck“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

 

Mit dem Aufstellungsbeschluss beginnt das Planverfahren. Weitere Verfahrensschritte bis hin zum Satzungsbeschluss schließen sich an den Aufstellungsbeschluss an.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Im Laufe des weiteren Bauleitplan-Verfahrens wird die Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (vgl. § 3 BauGB) beteiligt. Die Bekanntmachungen dazu erfolgen im Leipziger Amtsblatt.

 

7. Besonderheiten

 

Die Flächen innerhalb des Gleisdreiecks sind (noch nicht) von Bahnbetriebszwecken freigestellt, so dass sie sich grundsätzlich in der Fachplanungshoheit des Bundeseisenbahnvermögens befinden.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Wird das Verfahren zur Aufstellung des Planes nicht eingeleitet, können die planungsrechtlichen Vorrausetzungen für die Sicherung und die beabsichtigte Entwicklung nicht geschaffen werden.

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Übersichtsplan

3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

4 Begründung zum Bebauungsplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (993 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan (708 KB)    
Anlage 3 3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan (792 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (810 KB)