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Vorlage - VII-DS-01404-NF-01-ÄA-02  

 
 
Betreff: Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-DS-01404-NF-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

Punkt 4 wird wie folgt neu gefasst:

 

Eine Information zu den angemeldeten und durch die Dienstberatung des OBM bestätigten Maßnahmen (u. a. Verfahren zu „Planungsbeschlüssen“ entsprechend den Bestimmungen der Hauptsatzung bleiben unangetastet) in Verbindung der zur Verwendung stehenden Mittel erfolgt quartalsweise durch die jeweils zuständigen Beigeordneten  in den betreffenden Fachausschüssen sowie als Informationsvorlage aller angemeldeten und bestätigten Projekte an den Stadtrat  – erstmals und spätestens zum 30.09.2020.  

 

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-01404   Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VII-DS-01404-NF-01   Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO   20 Stadtkämmerei   Neufassung
VII-DS-01404-NF-01-ÄA-01   Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-01404-NF-01-ÄA-02   Bereitstellung zentraler Vor-/Planungsmittel als flexibles Handlungsinstrument zur Beschleunigung von Investitionen - Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag