Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-01414-ÄA-03  

 
 
Betreff: Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-DS-01414
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert beschlossen:

 

Die Termine der fachpolitischen Stunden finden außerhalb von regulären Ratsversammlungen wie auch außerhalb der Vorbehaltstermine zur Fortsetzung von Ratsversammlungen statt. Hierzu werden folgende Termine eingeplant: 5.5. und 8.10.

 

Begründung:

 

Am 13.12.2017 hat der Stadtrat mit breiter Mehrheit folgenden Beschluss gefasst: "Die fachpolitischen Stunden (bildungs-, wirtschafts-, sicherheits, migrationspolitische Stunde)  werden künftig außerhalb der regulären Ratsversammlungen in einem geeigneten Format durchgeführt".

Dieser Beschluss sollte nicht nur zwei Jahre später wieder gebrochen werden, obwohl sich die Fülle und Häufigkeit der Sitzungen in keinster Weise entspannt hat. Wenn die fachpolitischen Stunden künftig wieder im Rahmen der normalen Ratssitzungen oder der Fortsetzungstermine stattfinden sollten, würde das weitere Terminprobleme nach sich ziehen und mglw. das demokratisch-parlamentarische Verfahren weiter unterhöhlen, weil immer mehr Kompromisse erwartet werden, um Zeit zu sparen (bspw. Anfragen nur schriftlich beantworten etc.).

Im Dezember 2017 begründete der Stadtrat seinen Antrag wie folgt: "Nachdem vor Jahren die jährliche bildungspolitische Stunde eingeführt wurde, kamen mittlerweile weitere themenspezifische politische Stunden dazu, da es nebendd er Bildungspolitik weitere wichtige und zentrale Themenbereiche gibt, deren Aufmerksamkeit es bedarf. Diese im Rahmen regulärer Ratsversammlungen durchzuführen, hat sich wenig bewährt, da einerseits die ohnhin schon umfangreichen Tagesordnungen nicht mehr geschafft werden und andererseits aufgrund der Themenfülle an diesen Terminen auch die Aufmerksamkeit, sowohl seitens der Medien, als auch der Besucher nicht in angemessenem Maße erreicht werden kann. Daher braucht es dringend eines anderen Formates, welches dennoch dem gesteckten Ziel gerecht wird."

 

Durch diese Änderung ergibt sich für den ENTWURF (Stand 25.06.2020) folgende Zeitleiste:

 

 

Durch diese Änderung ergibt sich für den ENTWURF (Stand 25.06.2020) folgende Zeitleiste:

 

 

Ältestenrat/VA

 

 

Stadtrat

 

Ferien-/Messetermine

06.01.2021

 

20.01.2021

 

 

03.02.2021

17.02.2021

neu: 24.02.2021

 

Winterferien 08. - 20.02.

 

10.03.2021

 

24.03.2021

Vorbehaltstermin 25.03.2021

Buchmesse 18. - 21.03.

 

 

 

 

31.03.2021

 

ggf. Beschlussfassung Doppelhaushalt 2021/22

(bei Annahme des Änderungs-antrages VII-DS-01107-ÄA-03)

 

 

14.04.2021

 

21.04.2021

Vorbehaltstermin 28.04.2021 / neu: Fachpolitische Stunde

Osterferien 02. – 10.04.

 

 

05.05.2021

Fachpolitische Stunde

 

 

 

 

 

 

12.05.2021

 

Ggf. Beschlussfassung Doppelhaushalt 2021/22

(Terminvorschlag Verwaltung)

 

Eröffnung Deutsches Turnfest 12.05.2020, 14 Uhr

Dienstag, 04.05.2021

 

19.05.2021

Vorbehaltstermin 20.05.2021

 

02.06.2021

 

23.06.2021

Vorbehaltstermin 24.06.2021

Bachfest 11.06. - 20.06.

07.07.2021

 

21.07.2021

Vorbehaltstermin 22.07.2021

 


 

Sitzungspause 26.07. – 04.09.2021

 

08.09.2021*

 

15.09.2021

 

 

 

 

06.10.2021

Fachpolitische Stunde

 

 

29.09.2021

 

13.10.2021

Neu: Vorbehaltstermin 14.10.2021

Herbstferien 18.10.-30.10.

03.11.2021*

 

10.11.2021

Vorbehaltstermin 18.11.2021 /

Neu: Fachpolitische Stunde

 

Donnerstag, 25.11.2021

 

08.12.2021

 

Weihnachsferien 23.12.-01.01.

 

* ggf. gesonderten Termin für ÄR bzgl. Abstimmung der Tagesordnung RV (Sept. bzw. Nov.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VII-DS-01414   Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-01414-ÄA-02   Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-01414-ÄA-02-ÄA-01   Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-01414-ÄA-03   Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2021   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag