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Vorlage - VII-A-01387-ÄA-02-NF-01  

 
 
Betreff: Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VII-A-01387-ÄA-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

Neufassung Beschlussvorschlag:

 

1) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung die Veranstaltungs- und Kulturbranche bei der Beantragung von Fördergeldern des Bundes und ggf. des Freistaates zur Überwindung der aus der Corona-Pandemie resultierenden finanziellen Einbußen zu unterstützen.  

2) Satz zwei wird ergänzt um: Das Gesundheitsamt unterstützt hierzu gebührenfrei bei der Erstellung von Hygienekonzepten.  

3) Die Ratsversammlung bekennt sich umfassend zum Erhalt der Leipziger Clubkultur und der Livemusikspielstätten und schafft die Möglichkeit zur Anerkennung von Leipziger Clubs als kulturelle Einrichtungen im Sinne der BauNVO Der Oberbürgermeister prüft daher die Einrichtung eines Soforthilfeprogramms in Höhe 200.000 Euro zum Erhalt der Clubkultur. Die Finanzierung erfolgt aus dem PSP “Unterjährige Finanzierung ohne Deckung”.

 

Begründung:

Erfolgt mündlich

 

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Stammbaum:
VII-A-01387   Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01387-VSP-01   Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01387-ÄA-02   Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VII-A-01387-ÄA-02-NF-01   Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VII-A-01387-NF-03   Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung